Bei meinem Interview mit der FPÖ-Doppelspitze Norbert Hofer und Herbert Kickl habe ich ersteren gefragt, ob er glaube, dass es in Österreich einen „Deep State”, also einen Tiefen Staat gebe. Bei Kickl habe ich ob der Hetzjagd gegen seine Person als Innenminister die Antwort schon vorausgesetzt. Doch zurück zu Hofer. Er bejahte die Frage – aus gutem Grund, denke ich.
Ein Kommentar von Chefredakteur Christian Seibert
Der Zeitpunkt des Aufpoppens der Strache-Spendencausa, die Weitergabe von Daten über rechte Aktivisten von einem Geheimdienst an Medien, die wie die Schwammerl aus dem Boden sprießenden Rechtsextremismus-Anschuldigungen gegen Politiker kurz vor der Wahl zeigen auf, dass es ihn gibt, den linken tiefen Staat in Österreich, der sämtliche Einwanderungskritiker und Patrioten zum Schweigen bringen möchte. Oder glauben Sie, dass es Zufall ist, dass Ibiza 1 kurz vor einer Wahl, nämlich der EU-Wahl in Szene gesetzt wurde und die Strache-Spendencausa nun – ebenfalls vor der Nationalratswahl – zu Ibiza 2 hochstilisiert werden soll.
Ich für meinen Teil glaube jedenfalls nicht an solche Zufälle – und an die journalistische Redlichkeit unserer Kollegen vom Mainstream glaube ich ebenfalls nicht. Doch was ist er nun, der Tiefe Staat? Ich glaube nicht an die absolute Verschwörung und dass irgendwelche Geheimen Kräfte die Welt lenken. Der Tiefe Staat ist vielmehr eine Verflechtung von Militär, Geheimdiensten, Politik, Justiz, Verwaltung – und vor allem der Medien. Ideologisch sind diese Institutionen teilweise durch die Frankfurt Schule Adornos und der „68er”-Denke unterwandert. Deswegen sieht es der Tiefe Staat als seine Hauptaufgabe an, Parteien, Medien und Personen, die diese Ideologie und ihre praktischen Ableitungen, wie etwa den Kulturmarxismus oder eine fanatisch-naive Einwanderungspolitik ablehnen, zu bekämpfen, wo es nur geht.
Die Existenz eines Tiefen Staates wurde lange überhaupt geleugnet oder als Verschwörungstheorie abgetan. Doch mit US-Präsident Donald Trump hat 2016 erstmals ein bekannter Protagonist den Tiefen Staat als großes Politisches Problem benannt. Nun hat einmal ein Österreichischer Vizekanzler den Satz „Austria ist too small…” kundgetan, also umgemünzt auf den Tiefen Staat muss man wohl davon ausgehen, dass der in Österreich komplett anders aussieht, als in den Vereinigten Staaten. Doch warum sollen die Mechanismen über die Verteilung der Macht hierzulande andere sein als bei einer Supermacht?
Man sieht momentan, dass die FPÖ mit allen Mitteln vor einer neuerlichen Regierungsbeteiligung abgehalten werden soll. Und der zwangsgebührenfinanzierte Öffentlich-Rechtliche Rundfunk (ORF) spielt fleißig mit. So macht der Sparten-Jugendsender „FM4″ seine Morgennachrichten heute ohne wirklichen Anlass mit wieder einmal womit auf? Mit dem Schmelzen der Polkappen! Es scheint so – ich habe es an dieser Stelle bereits einmal gesagt – als würden die Redakteure alles, aber auch wirklich alles unternehmen, um ihre Lieblingspartei, die Grünen, mit einem achtbaren Ergebnis ins Parlament zu schicken.
Wer von derlei linker Propaganda nichts mehr hören will, der kann eigentlich nur „Wochenblick” lesen oder vielmehr auch schauen, und hoffen, dass sich die Zustände alsbald ändern. Denn eines können auch die Medien nicht ändern. Dass die Menschen nicht mitbekommen, was auf den Straßen, in den öffentlichen Verkehrsmitteln, in den Schwimmbädern, auf den Bahnsteigen, in den Parks und andernorts passiert. Umfragen zeigen, dass die Einwanderungspolitik nach wie vor zu den wichtigsten Themen für die Österreicher gehört. Und das wird auch so bleiben. Da kann auch der Tiefe Staat nicht helfen…