Wird Kritik an der EU demnächst verboten?

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Wird Kritik an der EU demnächst verboten?

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Ein Kommentar von Mag. Kornelia Kirchweger

Es ist ja schön, dass man nun endlich mit den Fake-News aufräumt, die FPÖ sei für einen EU-Austritt. Um das herauszufinden, hat man sogar eine Studie durchgeführt. Dass darin nicht zwischen EU und Europa unterschieden wird, ist höchst unprofessionell. Und das ungute Gefühl kommt auf: wird es für EU-kritische Meinungen bald ein Verbotsgesetz geben, um damit EU-Leugner“ auszuschalten? Denn in Brüssel geht die Angst um. Macht und Pfründe stehen auf dem Spiel.

Um herauszufinden, wie EU-feindlich die Strache-FPÖ ist, hat die Uni Salzburg sich an einer Studie beteiligt. Der Studienautor, Professor Reinhard Heinisch, von dem man Sachkenntnis erwartet, äußerte sich dazu so: „Das Ausmaß der Europaskepsis hat mich doch überrascht.“

Fake News: EU =  Europa 

Na sowas! Da beleuchtet man akribisch jedes Wort in Strache’s Reden zur EU – und redet dann von Europafeindlichkeit. Von Fachleuten und professionellen Medien könnte man schon erwarten, dass sie zwischen EU und Europa unterscheiden können.

Es ist aber klar, dass diese zwei Begriffe ganz gezielt und manipulativ  in einem Atemzug verwendet werden. Wer halbwegs logisch denken kann, fragt sich nämlich: Warum sollte ein Europäer gegen Europa sein? Gegen einen Kontinent, den es immer schon gab und auf dem wir seit Urzeiten leben.

Die EU ist kein Naturgesetz

Aber man will den Leuten halt nicht bewusst machen, dass die EU ein von Menschen erdachtes, wirtschaftspolitisches Konstrukt ist, in dem sich europäische Staaten zusammengetan haben. Die EU ist NICHT Europa. Sie ist auch nicht vom Himmel gefallen und sie ist KEIN Naturgesetz.

Und noch etwas: die EU für „heilig“ zu erklären und von Politikern ein Glaubensbekenntnis pro EU und Euro zu erzwingen, erinnert stark an die Denke der Inquisition im Mittelalter. Es zeigt auch die Panik in den EU-Schaltzentralen.

Ohne diese EU stünde Europa besser da

Denn zu Vieles steht dort auf dem Spiel. Zerfällt die EU, zerfallen ihre Glaspaläste. Beamte verlieren ihre Jobs, Politiker ihre Macht. Eine Horrorvision für die EU-Eliten. Das werden sie mit allen Mitteln verhindern. Notfalls mit einem Verbot, EU-Kritik öffentlich zu äußern.

Denn allmählich dämmert es auch dem einfachsten Bürger: Wir brauchen diese EU nicht! Es gab davor und es wird auch danach unseren Kontinent Europa geben.

Der einzige Unterschied – ohne EU wären uns viele unsinnige Entscheidungen erspart geblieben. Insbesondere die historische Migrationswelle, deren Folgen jetzt das bewirken, was Brüssel gerne verbieten möchte: eine zunehmende Ablehnung dieser EU.

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