Wo bleiben die Konsequenzen?

Wullowitz: Doppelte Messer-Tötung durch Afghanen jährt sich

Bild: Landespolizeidirektion Oberösterreich

[responsivevoice_button voice="Deutsch Female" buttontext="Vorlesen"]

Am 14. Oktober 2019 tötete ein afghanischer Asylwerber im oberösterreichischen Wullowitz zwei Menschen mit einem Messer. Wochenblick war wie immer eines der ersten Medien, das Ross und Reiter nannte und das Geschehen von Anfang an journalistisch begleitete. Der FPÖ-Landtagsabgeordnete und Bezirkschef Peter Handlos meldete sich auf Facebook mit einem scharfen Kommentar zu Wort und spricht damit vielen Menschen aus der Seele.

Mit folgenden Worten kommentierte der FPÖ-Landtagsabgeordnete den traurigen Jahrestag der schrecklichen Bluttat:

“Heute, am 14. Oktober, jähren sich die furchtbaren Bluttaten von Wullowitz. Seitdem wurde leider wenig zustande gebracht und weiter Zeit vertrödelt, um solche Vorfälle in Zukunft zu verhindern. Im Endeffekt hofft man einfach, dass so etwas nie wieder passiert. Aber das ist zu wenig! Wo bleiben die Konsequenzen? Wir brauchen endlich verschärfte Einwanderungsgesetze sowie rigorose Abschiebungen. Viel zu schnell geraten solch tragische Vorfälle in Vergessenheit.

Tat hätte sich verhindern lassen

Die Causa ‘Wullowitz’ hätte sich mit einer selbstbewussten Asylpolitik verhindern lassen. Denn der Asylwerber Jamal A., der mit Frau und Kind illegal nach Österreich eingereist war, fiel schon vor seinen Gewaltverbrechen mehrmals negativ auf – zuletzt bei seiner Amok-Fahrschulfahrt. Dennoch wurde solange zugewartet, bis etwas passierte. Das kann doch keine dauerhafte Taktik für die Zukunft sein. Hier muss man vorausschauend agieren und der Bevölkerung wieder die Sicherheit zurückgeben, die uns momentan entgleitet. Oder glaubt jemand im Ernst, dass solche Vorfälle von selbst aufhören?

Dauerhafte Gefahr für die Gesellschaft

Ich habe diese Beschwichtigungen und ewige Schönrederei satt. Man muss endlich zu dem Punkt kommen, dass sich gewisse Personengruppen nicht integrieren wollen. Diese stellen für unsere Gesellschaft dauerhaft eine Gefahr dar. Ich warne vor Gegen- und Parallelgesellschaften, denen die Politik nicht mehr Herr wird. Wie ist sonst zu erklären, dass der erstinstanzlich Verurteilte Täter meinte: ‘Nur Allah kann über mich richten’? Ein blanker Hohn gegenüber den Opferfamilien und unserem Rechtsstaat.

Keine Moria-Flüchtlinge aufnehmen!

Es kann nicht sein, dass Asylwerber mit negativem Bescheid trotzdem dauerhaft in Österreich bleiben, weil Sonderregeln geschaffen werden – so wie beim Wullowitz-Täter oder bei Lehre mit Asyl. Ich verwehre ich mich auch ganz klar gegen die Aufnahme von Flüchtlingen aus Moria. In Österreich gibt es genug Menschen, die Hilfe brauchen. Wir können nicht das Sozialamt der ganzen Welt sein.

Integration schlägt fehl

Von Integration ist bei vielen Einwanderern leider nichts zu sehen. Eigentlich hätten wir einen Integrationslandesrat in der Landesregierung, dem das Sorgen bereiten sollte. Landesrat Kaineder springt aber von einer Klima-Pressekonferenz zur nächsten, anstatt sich um das Integrations-Themenfeld zu kümmern. Man hört nur dann etwas, wenn ihm die FPÖ Anfragen zu den diversen Verfehlungen stellt. Landesrat Kaineder behandelt den Bereich Integration leider sehr stiefmütterlich.

EU bietet keinen Schutz

Auch die Rolle der Europäischen Union hinterfrage ich hier kritisch. Seit Jahren schafft man keinen effektiven Grenzschutz, gleichzeitig wird uns aber angeordnet, Asylberechtigten gleich hohe Sozialleistungen bezahlen zu müssen wie den Einheimischen. Das versteht ja kein Mensch! Kein Wunder, dass Österreich das Migranten-Wunschziel Nummer 1 ist. EU-weit hat Österreich proportional die meisten Migranten aufgenommen.

Klare Worte und klares Handeln gibt es nur mit der FPÖ!”