Für sie gibt es keine Menschen zweiter Klasse: Bereits 1.231 Unternehmer beweisen ihren Mut gegen die Corona-Diktatur. Sie setzen ein Zeichen gegen die Diskriminierung Ungeimpfter und haben sich deswegen ins Verzeichnis von ANIMAP eingetragen. Jetzt bekommen sie zunehmend Einschüchterungs-Besuch von der Polizei. Wochenblick sprach mit Betroffenen. Sie bleiben standhaft: Keiner von ihnen wird sich einschüchtern lassen.

Von Bernadette Conrads

Die diplomierte Kinesiologin Birgit S. spricht sich entschieden gegen Diskriminierung aus. Sie wird von ihren Patienten keinen PCR-Test und keinen Corona-Impfpass verlangen. Die Burgenländerin bekannte deswegen im ANIMAP-Verzeichnis Farbe. Vor wenigen Tagen tauchte nun die Polizei bei ihr auf. Den Polizisten sei das ihrem Empfinden nach sehr unangenehm gewesen. Denn sie hatten eine für Frau S. sehr unfeine Botschaft im Gepäck: Demnächst werde auch das Gesundheitsamt vorbeischauen, kündigten sie an. Frau S. ist schockiert: „Auf das Gesundheitsamt bin ich gespannt, das finde ich weniger lustig. Unglaublich, zu was Bürger gezwungen werden!“

Mut-Unternehmer lassen sich nicht einschüchtern

In Oberösterreich dürften nach Wochenblick-Informationen noch keine Polizeikontrollen stattfinden. Bisher hat keiner der von uns kontaktierten, oberösterreichischen ANIMAP-Unternehmer eine derartige Erfahrung gemacht. Wir fragten bei mutigen Gastronomen, Händlern als auch körpernahen Dienstleistern nach. Auf unsere Frage hin, ob sie Angst vor derartigen Einschüchterungsversuchen hätten, erklärten sie allesamt, dass sie sich davon nicht beeindrucken ließen.

Lediglich einer der Unternehmer erklärte, dass er den ANIMAP-Eintrag vielleicht irgendwann löschen lasse, derzeit sehe er jedoch keinen Grund dazu. In der Zeitung wolle er seinen Namen aber nicht lesen, weil man ja nicht wisse, wo das noch alles hinführe, „so verrückt wie alle sind“, erklärte er.

Elektrotechniker erhielt „vollmaskierten“ Polizeibesuch

Die unangenehme Polizei-Erfahrung machte auch der Salzburger Elektrotechnikmeister Gerhard Burgschwaiger. Er erhielt gerade gestern Besuch von zwei „vollmaskierten“ Polizeibeamten an seiner Wohnadresse in St. Veit im Pongau. Dort ist gleichzeitig auch der Firmensitz seiner Elektrotechnikfirma. Allerdings hat Herr Burgschwaiger sein Gewerbe derzeit ruhend gestellt. Weil es ihm allmählich reiche, er habe genug von den staatlichen Maßnahmen und der Unternehmer-„Pflanzerei“, wie er gegenüber dem Wochenblick verriet. Dennoch arbeite er weiterhin in seinem Metier, aber eben in einem Angestelltenverhältnis. So befand sich Herr Burgschwaiger gerade auf der Baustelle, als ihn der Wochenblick am Telefon erreichte.

„Sind Sie ein Impfverweigerer?“

Die beiden Polizisten hätten ihn zu Beginn „sehr schroff angeredet“. Wer er sei und was er eigentlich wolle, hätten sie ihn gefragt, weil er ja auf dem ANIMAP-Portal verzeichnet sei. „Einer der Polizisten hat mich gefragt, ob ich ein Impfverweigerer bin.“ Absurderweise habe sich bald herausgestellt, dass der Polizist gar nicht wusste, worum es sich bei ANIMAP überhaupt handelt.

Gegen Diskriminierung und Impfzwang

Burgschwaiger half dem Polizisten: „Es geht darum, dass ich jeden Bürger gleichstelle bei meinen Reparaturarbeiten. Und das unabhängig davon, ob er sich nun Impfen oder Testen lässt.“ Der Pongauer hatte das Gefühl, dass es den Polizisten unangenehm war, ihn auf diese Weise aufzusuchen. Weiters habe er dem Beamten erklärt: „Nein, ich bin kein Impfverweigerer. Ich habe selber alle gängigen Impfungen, aber diese Zwangsimpfung sehe ich nicht ein.“ Daraus habe sich eine Diskussion über das Bestehen eines Impfzwangs entwickelt, den der Beamte entschieden abstritt.

„Wollten wissen, ob ich etwas gegen das System habe“

Doch Herrn Burgschwaigers Argumente schienen den Polizisten nachdenklich zu machen und so habe er auch ein wenig Verständnis gezeigt: „Dann haben wir einen Smalltalk geführt.“ Auch im Privatleben des Polizisten schlage sich die Brutalität der Maßnahmen nieder, soll dieser dabei eingestanden haben. So litten seine Kinder sehr darunter, dass sie schon seit einem halben Jahr nicht mehr ins Schwimmbad gehen durften, soll er dem Elektrotechniker erklärt haben.

Wie es denn überhaupt zu diesem unangenehmen Besuch gekommen sei, wollte Gerhard Burgschwaiger vom Beamten wissen. Dieser erklärte, dass die Polizei per Email von der Bezirkshauptmannschaft beauftragt worden sei, den Betrieb zu kontrollieren. „Er hat gesagt, dass man sich nur ein Bild über meine Person machen würde, ob ich etwas gegen das System habe.“ Doch Herr Burgschwaiger hat keine Angst. Auch er werde sich nicht unterkriegen lassen.

Anwälte klären auf: So reagieren ANIMAP-Mitglieder richtig auf Polizei-Einschüchterung

Gerhard Burgschwaiger ärgert sich aber im Nachhinein. Nachdem er mit einem Freund gestern Abend im Anschluss über den Vorfall gesprochen habe, sagte ihm dieser, dass er nicht so viel mit der Polizei hätte reden sollen. „Ich habe darüber nachgedacht und er hat schon Recht. Das nächste Mal sollen sie gleich mit meinem Anwalt reden.“, erklärte der Unternehmer entschieden. Die Anwälte für Aufklärung haben bereits juristische Tipps für ANIMAP-Mitglieder herausgegeben.

Sollten ANIMAP-Mitglieder willkürlich von der Polizei „besucht“ werden, empfiehlt Rechtsanwalt Dr. Michael Brunner (Anwälte für Aufklärung):

  • Fragen Sie als Unternehmer die Polizisten nach dem tatsächlichen Grund ihres Einschreitens und die dafür herangezogene (gesetzliche) Rechtsgrundlage.
  • Verlangen Sie von den Polizisten die Offenlegung der den Auftrag zum Einschreiten erteilenden Behörde.
  • Ersuchen Sie die Polizisten um Bekanntgabe ihrer Dienstnummern und schriftliche Bestätigung ihres Einsatzes, allenfalls Anfertigung eines Protokolls.
  • Erheben Sie nach Prüfung der Sach- und Rechtslage gegebenenfalls Beschwerde an die übergeordnete Dienststelle bzw. Maßnahmenbeschwerde an das zuständige Verwaltungsgericht.

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