Bis heute heißt es im Mainstream, Trump habe mit seinen Vorwürfen, die vergangene Präsidentenwahl sei gestohlen gewesen, gelogen und die Vorwürfe der Wahlmanipulation seien von ihm nicht beweiskräftig belegt worden. Gerade westeuropäische Medien wiegelten ab, leugneten beständig Unregelmäßigkeiten. Nun prüft auch der Staat Arizona Unterlagen der damaligen Wahl. Das Ergebnis könnte für Furore sorgen.

Von Achim Baumann

  • Mehrere Staaten prüfen die US-Präsidentenwahl nach Betrugsvermutungen forensisch
  • Die Kontrolle ist sehr aufwendig
  • Erste Ergebnisse zeigen massive Unstimmigkeiten
  • Trump könnte recht haben
  • US-Wahlsystem sieht keine Revisionsmöglichkeit vor
  • Biden könnte auch im erwiesenen Betrugsfall Präsident bleiben!

Ist die Wahl von Präsident Joe Biden mit rechten Dingen zustande gekommen oder nicht? Das ist für einen Europäer schwer einzuschätzen. Für die Hälfte der US-Amerikaner steht jedoch fest, dass es zumindest zu erheblichen Unregelmäßigkeiten kam. Bei den Parteigängern der Republikaner sind es sogar knapp 70 Prozent, so aktuelle Umfragen, die von einer nicht überall korrekt verlaufenen Wahl ausgehen.

Wahl-Besonderheiten

US-Wahlen sind mit jenen europäischer Staaten nicht vergleichbar. Es gibt keine klassischen Einwohnermeldeämter mit aktuellen Wohnadressen-Registern, dagegen kann man mit dem Führerschein oder sogar mit dem Angelschein wählen. Die kommunalen Wählerverzeichnisse, in die man sich eintragen lassen muss, um wählen zu können, sind zudem völlig veraltet und oftmals nicht ordentlich gepflegt. Auch kam diesmal „pandemiebedingt“ eine hohe Zahl von Briefwählern hinzu, deren Identität nicht immer überprüfbar war.

Arizona macht den Anfang

Der Staat Arizona lässt seit mehreren Wochen die Wahlunterlagen des größten Kreises des Grand-Canyon-States überprüfen. Pikant dabei: Der Staat ist republikanisch geführt, der betroffene Kreis Maricopa County ist seit jeher demokratisch dominiert. So gab es im Vorfeld und auch während des sogenannten „Audits“ gegenseitige Beschuldigungen der Manipulation. Dabei setzen die mit der Wahlprüfung beauftragten Firmen beispielsweise ein Dutzend Webkameras ein, so dass das Prüfgeschehen permanent nachverfolgbar und dokumentiert ist.

So werden die Wahlzettel überprüft

Bei der Wahlprüfung handelt es sich nicht nur um eine einfache Neuauszählung der rund 2,1 Millionen Stimmzettel, sondern um eine forensische Prüfung. Das heißt, der Wahlzettel wird mehrfach auf mögliche Unstimmigkeiten untersucht, auf Echtheit geprüft. Beispielsweise steht der Verdacht im Raum, dass vorgefertigte und kopierte Wahlzettel unter den Stimmzetteln sein könnten. Auch ist die Rede davon, dass unterschiedliches Papier zu finden sein könnte, was natürlich nicht sein darf. Und gerade bei den Briefwahlstimmen könnte es Überraschungen geben: Gerüchteweise liegen Tausende ungefaltet vor – im einzusendenden Begleitbrief hätten sie aber nur gefaltet Platz gehabt. Auch die Wahlmaschinen werden gerichtsfesten Tests zugeführt. Eine Mammutaufgabe, weshalb die Untersuchungen schon rund vier Wochen laufen.

Beachtliche Unstimmigkeiten tauchen auf

Mittlerweile haben bereits sechs weitere Staaten angekündigt, ähnliche „Audits“ durchführen zu wollen. Delegationen mehrerer anderer Staaten wollen erst das Ergebnis abwarten, erwägen aber ebenfalls ähnlich ablaufende gründliche Untersuchungen. Während es von offizieller Seite noch keine Ergebnisse gibt, machen hinter vorgehaltener Hand erste Einschätzungen die Runde: Die in die Untersuchungen involvierte Senatorin Kelly Townsend gab beispielsweise bereits preis, dass allein die Anzahl der Stimmzettel, die man niemandem zuordnen könne, höher als die Zahl sei, mit der Biden den Swing-State Arizona gewonnen habe. 

Auch bei erwiesener Wahlfälschung würde Biden Präsident bleiben

Was wäre wenn? Ja, wenn sich herausstellen würde, dass in mehreren Staaten tatsächlich falsche Ergebnisse vorliegen? Auch wenn die Untersuchungen beweisen könnten, dass Trump eigentlich zum Sieger der US-Präsidentenwahl erklärt hätte werden müssen, sieht das US-Wahlsystem keine Revisionsmöglichkeiten vor. Denn nicht das Volk wählt in den USA den Präsidenten, sondern Wahlmänner. Ein Präsident könnte allenfalls von sich aus zurücktreten. Das erscheint bei Biden aber unwahrscheinlich, zudem die Mainstreammedien das Ergebnis des „Audits“ bereits vor dem Vorliegen der finalen Ergebnisse als manipuliert bezichtigen. Und in den hiesigen Mainstreammedien wird einfach nicht darüber berichtet. Aber eines könnte dennoch bewiesen werden: Trump hatte recht!

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