Am Wochenende fanden in Italien mehrere Regionalwahlen statt. Dabei schaffte es das Mitte-Rechts-Lager eine weitere Region umzudrehen. Sogar in linken Hochburgen wurde es relativ knapp – und die Mainstream-Medien schaffen es, daraus eine krachende Niederlage Salvinis zu konstruieren.

Kommentar von Alfons Kluibenschädl

Die Jubelstimmung ist groß, der vermeintlich konservative Kurier titelt etwa: „Mitte-Links stoppt Salvinis Vormarsch“. Ebenso deutlich der Standard: „Ohrfeige für Salvini“. Der Grund dafür ist, dass der patriotische Politiker, seine Lega und andere Parteien der Mitte-Rechts-Allianz es eben nicht schafften, alle sechs Regionen zu gewinnen – sondern „nur“ drei davon. Dabei ereignete sich alles andere als ein Stimmungswechsel zu Ungunsten des heimattreuen Senkrechtstarters und beliebten Ex-Innenministers.

Achtungserfolge als Salvini-Niederlagen verkauft

Obwohl europaweit Regierungen seit der Coronakrise (noch) auf einem Umfragehoch sind, bleiben die oppositionelle Lega und ihre Verbündeten der nationalkonservativen „Fratelli d’Italia“ und der gemäßigt konservativen „Forza Italia“ eine starke Kraft. Bis zuletzt hielt man sogar für möglich, dass es sogar zu einem politischen Erdbeben in der traditionell linken Toskana kommen würde.

Am Ende ging es sich knapp nicht aus. Die Kandidatin der Lega konnte das Ergebnis von 2015 auf knapp über 40 Prozent verdoppeln. Ähnlich der FdI-Kandidat in Apulien, der ebenfalls um 20 Prozentpunkte zulegte und nur knapp unterlag. In den Marken verdreifachte ein Kandidat dieses Salvini-Bündnispartners seinen Stimmenanteil. Obwohl er mit diesem Erdrutschsieg den linksliberalen Vertreter regelrecht aus dem Amt jagte, legte man diesen Umstand ebenso als Negativerlebnis aus. War ja „nur“ die Schwesterpartei.

„Rechtsruck“ trotz einseitiger Berichte nicht zu leugnen

Dort wo man zuvor bereits stark war, wurde man freilich noch stärker. Im Veneto machte Amtsinhaber Luca Zaia (Lega) aus 50 Prozent sagenhafte 76 Prozent der Wählergunst. In Ligurien machte der diesmal für ein Bürgerbündnis antretende Mitte-Rechts-Kandidat aus einer relativen eine absolute Mehrheit (plus 23 Prozent). Einzig in Kampanien hatte man diesmal wirklich kein Leiberl – dies ging aber auf die Kappe von Berlusconis „Forza Italia“.

Insgesamt zeichnet sich also tatsächlich auf regionaler und nationaler Ebene eine klare Tendenz ab. Der italienische Rechtsruck, die Wiedergeburt der Patrioten, geht unaufhaltsam voran. Und eine Karte der regionalen Koalitionen zeigt es: Waren noch im Jahr 2014 noch drei von 18 nicht-autonomen Regionen blau, sind es mittlerweile 13 Stück. Ein aus Südtirol stammender Journalist der „Jungen Freiheit“ wies auf diesen Widerspruch zur Berichterstattung hin. Ein Bild sagt mehr als tausend Worte. 

Bewährter Gag der Mainstream-Medien

Diese Art der Verzerrung ist nichts Neues in der Berichterstattung über Italien und vor allem den unbotmäßigen Patrioten Salvini. Bereits im Jänner berichtete der Mainstream ähnlich tendenziös. Man täuschte über den Umstand hinweg, dass die Mitte-Rechts-Kandidatin in Kalabrien mit einem satten Plus von 32 Prozent eine linke Region umdrehte. Solche Ergebnisse sind dann schon einmal unter „ferner liefen“ zu finden, wenn der „falsche“ Kandidat gewinnt.

Viel wichtiger war schon damals, dass der Lega-Kandidatin mit 43 Prozent knappe acht Prozentpunkte auf den Wahlwerber des „Partito Democratico“ fehlten. Dass dies in einer linken Hochburg, in welcher das letzte halbe Jahrhundert zuerst Kommunisten und dann Linksliberale die stärkste Fraktion stellten, mehr als nur ein Achtungserfolg war, kehrte man schlichtweg unter den Tisch und stempelte Salvini zum Wahlverlierer. Der Standard spielt dieses Narrativ übrigens immer noch: Es sei ein „Flop“ gewesen.

Lügenpresse-Vorwurf ist hausgemacht

Freilich konnte man sich nicht wirklich erwarten, dass die Mainstream-Medien fair über die politische Rechte berichten würden. Dass man die Wahrnehmung über ein direktes Nachbarland derart verzerrt, ist allerdings wirklich unverschämt. In ein paar Wochen ist das ganze dann in den Redaktionsstuben des Establishments wieder vergessen – und die Verwunderung groß, wenn eine gute Hälfte der Bürger den Begriff „Lügenpresse“ für berechtigt hält, wie eine profil-Umfrage unlängst bestätigte.