In Schweden gibt es ab Dezember ein neues Entschädigungs-Gesetz für Personen, die infolge einer Covid-19-Impfung Probleme haben. Der Anspruch gilt rückwirkend. Laut Regierungsvorlage heißt es: schwere Nebenwirkungen nach Covid-19-Impfungen sind selten, doch für den Einzelnen solle sichergestellt sein, dass es in solche Fällen Schadenersatz gibt. Dieser Schritt ist notwendig, weil die Arzneimittelversicherungsbehörde ihre Haftung bei Schäden durch Impfstoffe während der Pandemie limitierte.

  • Neues Entschädigungsgesetz in Schweden
    • Für Covid-19-Impf-Folgeschäden
    • Weil Arzneimittelversicherung Haftung limitierte
    • Staat zahlt nicht abgedeckte Summen
    • Impfrate ähnlich wie in Israel
    • Einreiseverbot für (geimpfte) Israels

Von Kornelia Kirchweger

Sorge wegen zunehmender Folgeschäden?

Warum die Arzneimittelversicherung die Haftung reduzierte, ist nicht bekannt. Möglicherweise befürchtet sie zunehmende Schadensersatzforderungen nach Covid-19-Impfungen. Der Staat ergänzt per neuem Gesetz nun die Zahlungen, die von der Versicherung nicht abgedeckt sind. Damit gleiche man den schwächeren Schutz für mögliche Serienschäden (=mehrere Personen erleiden die gleiche Art von Schäden) einer Covid-19-Impfung aus. Für 2022 werden dafür rund 1 Mio Euro veranschlagt.
Der Staat haftet auch für Schäden durch Impfstoffe, die nicht in der Arzneimittelversicherung enthalten sind.

Einreiseverbot für Geimpfte aus Israel

Schweden hat in der Corona-Pandemie einen völlig anderen Weg eingeschlagen: man setzte auf Eigenverantwortung, geringe Beschränkungen und auf Herdenimmunität. Impfdruck über Panik-Kampagnen wie etwa in Deutschland oder Österreich gibt es nicht. Aktuell sind in Schweden 62 Prozent der Bevölkerung vollständig geimpft. Israel, immer als „Impfkaiser“ dargestellt, liegt im Vergleich dazu nicht viel höher: laut „ourworldindata“ sind dort bisher 63% der Bevölkerung voll geimpft. Seit Juli schnellen in Israel allerdings die Fallzahlen und Impfdurchbrüche in die Höhe. 60 Prozent der hospitalisierten Personen sind voll geimpft.  Zeitgleich startete die dritte Booster-Impfrunde, die allen ab 30 zugänglich ist. Eine Million Menschen sind bereits dreimal geimpft. Schweden verhängte jetzt – nach Portugal, als zweites europäisches Land – ein Einreiseverbot für Israelis, auch jene mit vollständiger Impfung.

USA: Entschädigung kaum möglich

Kanada hat ebenfalls ein „Impfentschädigungsprogramm“ ins Leben gerufen, das für„schwere und dauernde Schäden“ gilt. In Singapur hat die Familie eines 16-Jährigen erst kürzlich eine Entschädigung von 225.000 US-Dollar erhalten, nachdem er infolge einer Pfizer-Covid-19-Impfung einen Herzinfarkt mit schwerer Beeinträchtigung erlitt. In den USA ist es sehr schwierig, eine Entschädigung für Covid-19-Impfschäden zu bekommen. Anwälte sprechen von einem „schwarzen Loch“, weil es de facto unmöglich sei, diesen Anspruch durchzusetzen. Umso mehr als die zuständigen Behörden unermüdlich betonen, die Covid-19-Impfungen seien sicher und unterliegen den strengsten Sicherheitsprüfungen der US-Geschichte.

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