Willkommen im neuen Jahr! Oberösterreich hat mit Dieter Muhr nun auch offiziell einen neuen Militärkommandanten, aber ein altes Bundesheer, das nach Ansicht von Erich Cibulka, des Präsidenten der österreichischen Offiziersgesellschaft, auf dem Weg zu einer leicht bewaffneten Feuerwehr ist.

Ein Kommentar von Kurt Guggenbichler

Landesverteidigung ist der Regierung egal?

Dass die künftige Verteidigungsministerin Klaudia Tanner daran etwas ändern werde, glaubt eigentlich niemand. Ihre Nominierung für dieses Amt zeigt nur zu deutlich, wie egal der neuen Regierung die Landesverteidigung ist, zumal auch die dringend nötige Budgeterhöhung für das Heer auf die lange Bank geschoben wird.

Stattdessen scheinen die Aufgaben nun den vorhandenen Mitteln angepasst zu werden. Damit entlarvt sich die im Regierungsprogramm festgeschriebene Bekundung zur Bundesverfassung als reines Lippenbekenntnis.

Lieber hängen die neuen türkis-grünen Staatsgestalter der Illusion an, dass Europa und Österreich eine Friedenszone sei.
Aus diesem Grund planen sie nun auch die Abschaffung der schweren Waffengattungen im Heer, womit eine militärische Landesverteidigung komplett obsolet geworden sein wird.

Unser Bundesland habe seit jeher von einem starken Heer profitiert, sagt Landeshauptmann Thomas Stelzer und ich befürchte, dass er damit nicht das Militär, sondern nur die leicht bewaffnete Feuerwehr meint.