Wie der „Wochenblick“ berichtet, plant die neue Mitte-Links-Regierung in Österreich ein neues Zensurgesetz für das Internet. Befürchtet werden muss, dass die Machthaber so das Internet kaputt schlagen wollen, damit alternative Berichterstattung verunmöglicht wird. Nur mehr die Anti-Wahrheiten der gekauften Mainstream-Medien sollen auf die Menschen niederprasseln – ohne Internet, ohne Alternative!

Ein Gastkommentar von Stefan Magnet

Traditionelle Zensur-Parteien ÖVP und Grüne

Man kann nur hoffen, dass es sich einfach um die traditionellen Zensurgelüste der handelnden schwarzen und grünen Parteien handelt. Die Grünen sind aus dem marxistischen Milieu erwachsen, haben einen Hang zum kommunistischen Totalitarismus und liebäugeln ungeniert mit den Fußtruppen der Antifa, die nicht zwingend für ihre friedlichen und toleranten Ansichten bekannt sind. Ihr Hass auf alle Patrioten, Freiheitlichen, Rechten ist bekannt und die Vorfreude, diese Gegner nun mit Hilfe der Staatsgewalt zu bekämpfen, ist groß.

Und die ÖVP, das sollte man nie vergessen, ist jene Partei, die auf den Spuren eines Zensur-Fürsten Metternich wandelt, während das Bildnis des Engelbert Dollfuß noch in manchen Büros der Partei hängen soll. Man gibt sich christ-demokratisch, mittig und tolerant – doch geht es um die Durchsetzung von Macht und Eigeninteressen, ist man knallhart und unnachgiebig.

Medien mussten Internet-Druck 2015 nachgeben

Doch hinter dem neu geplanten Internet-Zensur-Gesetz dürfte sich viel mehr verbergen. Im Jahr der Asyl-Invasion 2015 titelten große Boulevardmedien wie „Krone“ und „Österreich-Zeitung“ noch: „Nacht der Menschlichkeit“, als abertausende fremde Männer die Grenze rechtswidrig stürmten. Und „Österreich zeigt sein großes Herz“, freute sich eine andere Schlagzeile, weil ein staatlich organisiertes Schleppernetzwerk aus damaliger Bundesregierung und ÖBB die Asylanten durchs Land schleuste.

Der Jubeltaumel wäre weiter gegangen. Man hätte den Lesern noch bis heute Sand in die Augen gestreut, ihnen vom Multikulti-Regenbogen erzählt, hätte nicht das Internet gegen diese Wahrheitsverbiegung mobil gemacht. Es waren reichweiten-starke Facebook-Seiten, die Videomaterial und Fotodokumente von den Grenzen im Burgenland oder von Spielfeld veröffentlichten. Diese Inhalte verbreiteten sich im Sommer 2015 hunderttausendfach und die Medien konnten nicht so tun, als würde diese Gegenöffentlichkeit nicht stattfinden.

In Krisen ist das Internet Schlüsselstelle

2015 erreichte die Zivilgesellschaft mit Hilfe des Internets eine Wende in der Berichterstattung der Medien und in weiterer Folge eine Trendumkehr in der öffentlichen Wahrnehmung.

Damit dies künftig nicht mehr passieren kann, sollen weitere Zensurmaßnahmen installiert werden. Schon jetzt werden Facebook-Seiten gelöscht und zensiert, YouTube-, Twitter-, und Instagram-Kanäle einfach so gelöscht. Das genügt aber scheinbar noch nicht, und die Zensur soll mit neuen Gesetzen voran schreiten. Sie müssen sich beeilen, denn Krisen wie etwa eine Finanzkrise oder eine neue Asyl-Welle dürften vor der Tür stehen. 2015 war das Internet ein Schlüsselmedium, um der Wahrheit zum Durchbruch zu verhelfen. Wird die Zensur dies künftig verhindern?