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Die Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) will anerkannte Flüchtlinge verpflichtend zur Arbeit in der Land- und Forstwirtschaft einsetzen. Dafür gab es scharfe Kritik von SPÖ, NEOS und der Gewerkschaft.

„Entweder qualifiziere ich diese Asylberechtigten oder ich setze sie verpflichtend ein, etwa im land- und forstwirtschaftlichen Bereich“, gab Hartinger-Klein in einem österreichischem Medium am Dienstag bekannt.

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Erntehelfer in der Landwirtschaft

In Österreich sind zurzeit circa 33.000 Asylberechtigte und subsidiär Schutzberechtigte in Schulung bzw. arbeitslos gemeldet. Hartinger-Klein denkt für diese Personen nun an eine Arbeitspflicht als Erntehelfer in der Landwirtschaft an. Gegenüber der APA bestätigt die Sozialministerin ihre Überlegungen: „Meine Verpflichtung als Ministerin ist, dass ich alle Möglichkeiten überprüfe um mehr Menschen in Beschäftigung zu bekommen.“

„Es muss zulässig sein, nicht nur darüber nachzudenken, Personen mit Mitteln der Arbeitsmarktförderung für höherwertige Arbeitsplätze zu qualifizieren, sondern auch wenn es einen konkreten, akuten Bedarf an gering qualifizierten Arbeitskräften gibt.“ Es gäbe ohnehin „eine indirekte Arbeitsverpflichtung bzw. eine Pflicht zu arbeiten, wenn jemand eine Sozialleistung in Anspruch nehmen will und eine zumutbare Arbeit angeboten bekommt.“

SPÖ-Politiker vergleicht Vorschlag mit NS-Zeit

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hatte 2016 schon ähnliche Pläne geäußert. Als Außen- und Integrationsminister forderte er die Einführung von verpflichtenden gemeinnützigen Ein-Euro-Jobs für arbeitslos gemeldete, anerkannte Asylanten.
Der SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch kritisierte hingegen den Vorschlag von Hartinger-Klein und sprach von „Zwangsarbeitsphantasien“ und verglich ihn mit der Nazi-Zeit.