Santiago Abascal Conde Vox Partei Spanien
Santiago Abascal Conde (rechts) ist der Parteivorsitzende der rechtskonservativen spanischen "Vox".

Überall in Europa haben neue, rechtspopulistische Bewegungen steigenden Zulauf. Sozialistische Regierungen bekommen einen Denkzettel nach dem anderen. So jetzt in Spanien nach der Wahl in Andalusien. In Rumänien könnte es im kommenden Jahr eine ähnliche Trendwende geben.

Ein Report von Kornelia Kirchweger

Werbung

Andalusien: Neue Partei bricht Sozialisten-Monopol

In Spanien hat die neue, rechtspopulistische Partei „Vox“ bei der Wahl in Andalusien einen Raketenstart hingelegt: im Wahlkampf machte sie gegen Migranten, Muslime und Europa mobil. „Vox“ bekam auf Anhieb elf Prozent und zieht mit zwölf Abgeordneten in das spanische Regional-Parlament ein. Die Sozialisten erlitten die größte Wahlschlappe ihrer Geschichte – sie regieren in Andalusien seit 1982.

Andalusien ist die bevölkerungsreichste aber auch ärmste Region Spaniens. Das Wahlergebnis ist eine weitere bittere Pille für Spaniens Sozialisten- und Regierungschef Pédro Sánchez. Er steht gerade unter Dauerbeschuss: angeblich soll er sich seinen Doktortitel erschwindelt haben – es gilt die Unschuldsvermutung. Zudem gelang es seiner Minderheitsregierung nicht, den Budgetvorschlag im Parlament durchzubringen.

Die Sozialisten übernahmen im Juni nicht durch Wahl das Ruder, sondern per Misstrauensvotum gegen die vorher regierende konservative Partei „Partido Popular“. Für die nationale Wahl im nächsten Jahr stehen die Vorzeichen für die jetzige Links-Regierung jedenfalls nicht gut.

Rumänien: Reicher Investor gründet Rechts-Partei

Auch im sozialistisch regierten – und von Korruptionsaffären gebeutelten – Rumänien könnte im kommenden Jahr ein neuer Wind von Rechts wehen: der Investor Viorel Catarama will nämlich seine eigene „Liberale Rechte“ gründen und bei der Wahl 2019 laut „Romania Insider“ als Präsident kandidieren. Rumänien übernimmt ab Jänner – nach Österreich – für ein halbes Jahr den EU-Vorsitz.

Catarama, ein deklarierter „Sozialisten-Feind“, präsentierte kürzlich sein 12-Punkte-Programm: Unter anderem will er die „Staatshilfe“ für alle Leute die Arbeiten können, streichen. Ebenso die Sonderpensionen für Politiker. Im öffentlichen Dienst soll es um ein Viertel weniger Personal geben. Er will auch eine Zehn-Prozent-Flat-Tax, also eine einheitliche Steuer einführen und Unternehmer in öffentliche Positionen bringen. Catarama ist Eigentümer der „Elvila Gruppe“, einer der größten Möbelhersteller und –händler im Land.