Bei meiner täglichen Recherche durch das Internet ist mir gestern eine Nachricht aufgefallen, die derzeit wohl viele Smartphone-Nutzer vor den Kopf stoßen wird. Für mich persönlich ist es jedoch eine weitere Bestätigung, warum ich den Diensten Instagram, Facebook und Whatsapp schon vor Jahren, aus datenschutzrechtlichen Gründen, den Rücken gekehrt habe. Sinnvollere Alternativen gibt es zur Genüge, wie etwa Telegram, Signal, oder Threema.

Ein Tagebucheintrag von Julian Utz

Whatsapp erschwert erneut Weiterleiten-Funktion

Im Kampf gegen sogenannte „Fake-News“ will der Messenger „Whatsapp“ nun das Weiterleiten von Nachrichten erneut erschweren und umständlicher machen. Damit möchte der zu Facebook gehörende Dienst die Verbreitung von angeblichen „Falschmeldungen“ über das Coronavirus weiter eindämmen. Whatsapp-Nachrichten, die bereits häufig verschickt wurden, können so nur mehr einzeln an einen Chat weitergeschickt werden, teilte der Konzern am Dienstag mit. Kann so auch die Verbreitung von unpassenden Meinungen im „World Wide Web“ unterbunden werden? Vermutlich. Den Whatsapp-Nutzern gefällt dies jedenfalls überhaupt nicht, wie man zahlreichen Foren-Kommentaren diverser deutschsprachiger Nachrichtenportale entnehmen kann.

Konzern kann nicht direkt gegen Inhalte vorgehen

Bisher war das Weiterleiten von Nachrichten noch in bis zu fünf Chats gleichzeitig möglich. WhatsApp hatte jedoch bereits im Januar 2019 die Weiterleitungsfunktion eingeschränkt, um gegen die Verbreitung von „Falschmeldungen“ rigoros vorzugehen. So konnten davor Nachrichten an bis zu 20 Personen geschickt werden. Aufgrund seiner Ende-zu-Ende-Verschlüsselung hat der Dienst aber keinen direkten Zugriff auf die Nachrichten und kann daher nicht direkt gegen vermeintliche „Hetzkampagnen und Falschinformationen“ vorgehen. Ist das nicht schade?

Schreitet Einschränkung der Grundrechte weiter voran?

Ein Grund für die weitere Einschränkung der Meinungsfreiheit von Whatsapp-Nutzern soll unter anderem die falsche Behauptung über einen Zusammenhang des Corona-Virus mit dem 5G-Datenfunk gewesen sein. Ob sich diese etwas sehr schwammige Theorie in Zukunft noch bewahrheiten wird oder nicht: Fest steht, dass in Österreich aber auch in anderen europäischen Staaten die Bekämpfung des Coronavirus (Covid-19) bereits zu großen Einschränkungen der Grundrechte geführt hat. Wird auch mittels staatlicher Zensur bald unsere Meinungsfreiheit eingeschränkt? Ich hoffe diese Befürchtungen bleiben zukünftig weiterhin nur Theorien dystopischer Gedankenwelten.

Das Bundeskanzleramt setzte aber bereits vor wenigen Wochen in fast orwellscher Manier einen „digitalen Krisenstab“ ein, um damit „Maßnahmen gegen Fake-News“ in Stellung zu bringen. Die Frage lautet, welche Nachrichten schlussendlich unter „Fake-News“ fallen werden. Oder wird damit auch Kritik an den Maßnahmen der türkis-grünen Bundesregierung durch eine mögliche Zensur verhindert?

Kickl für „Schulterschluss aller Demokraten in Österreich“

In Zeiten immer größerer Freiheitsbeschneidungen fordert indessen der freiheitliche Klubobmann Herbert Kickl mit mahnenden Worten einen sofortigen „Schulterschluss aller Demokraten in Österreich“, um die „totalitären ÖVP-Überwachungspläne“ zu verhindern. In einer Presseaussendung vergangenen Sonntag schrieb der ehemalige Innenminister: „Was es jetzt braucht, ist ein Schulterschluss der Demokraten gegen diese totalitären Anwandlungen. Ich werde mit den Klubvorsitzenden der beiden weiteren Oppositionsparteien das Gespräch suchen, um zu erörtern, welche Möglichkeiten uns gemeinsam gegen diesen völligen Verlust von Maß und Ziel beim Kanzler und seinem Beraterzirkel zur Verfügung stehen.“ Kickl appellierte dabei auch an türkise und grüne Politiker, damit sich diese den totalitären Bestrebungen der Bundesregierung widersetzen. Kanlzer Kurz solle sich nicht an den Grund- und Freiheitsrechten der Österreicher zu schaffen machen, denn die Bekämpfung der Corona-Krise werde auch ohne Totalüberwachung funktionieren. Dies beweisen tagtäglich zahlreiche Bürger, die auf freiwilliger Basis ihren Mitmenschen helfen.

So oder so. Auch wenn ich die Dichtkunst des kommunistischen 68er-Lyrikers Erich Fried, der in konservativen und rechten Kreisen einen Ruf als „Stören-Fried“ erwarb, persönlich nicht sehr schätze, mit diesen Worten hat er in unseren schwierigen Zeiten mehr als Recht: „Wer sagthier herrscht Freiheit, der lügtdenn Freiheit herrscht nicht.“

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