Der ungarische Ministerpräsident Victor Orbán hat sich zum „Gottseibeiuns“ der Linken entwickelt, der jeden Tag mit Hass und Häme aus dem Staatsfunk und folgsamen Medien überschüttet wird. Tatsächlich ist er in seinem Land nicht nur äußerst beliebt, ihm gelang in jeder Hinsicht die konservative Trendwende. 

„Nekünk Magyarország az első“ – „Für uns geht Ungarn vor“ oder „Ungarn zuerst“ – dies ist das Motton, unter dem Victor Orbán seine jährliche Rede zur Lage der Nation hält. Im Jahr 2019 kündigte er damit großzügige Maßnahmen zur Familienförderung an.

Orban: Brauchen ungarische Kinder

„Wir leben in einer Zeit, in der in Europa immer weniger Kinder geboren werden. Für den Westen liegt die Antwort in der Immigration. Für jedes fehlende Kind soll ein Einwanderer kommen und alle Zahlen wären in Ordnung. Doch wir brauchen keine Zahlen! Wir brauchen ungarische Kinder!“ Ganz klar definierte Victor Orbán damit die Prioritäten seines Landes.

Jede Frau unter 40 Jahren, die das erste Mal heiratet, kann einen gestützten Kredit in der Höhe von ca 33.000 Euro beanspruchen. Die Regelung aus 2019 sah vor, dass die Rückzahlung des Kredites bei der Geburt des ersten Kindes für drei Jahre ausgesetzt wird. Nach dem zweiten Kind wird ein Drittel, nach dem dritten Kind der gesamte Kredit erlassen. Zudem erhalten kindereiche Familien einen staatlichen Zuschuss in Höhe von 8.000 Euro beim Kauf eines Familienwagens und Bürgschaften für den Wohnungserwerb. Zudem erhalten kinderreiche Familien großzügige Steuervergünstigungen und zusätzlichen bezahlten Urlaub. Die Förderungen sind auch daran gebunden, dass die Mütter schon drei Jahre lang einer steuerpflichtigen Tätigkeit nachgegangen sein müssen. Linke Kritiker bemängeln hingegen, dass sich dieser Passus gegen Angehörige der Roma richten würde.

Zahl der Ehen ist auf Höchststand

Wer hinter diesen Zahlen reine Wahlkampfgeschenke für die damalige Europawahl vermutete, muss sich jetzt doppelt ärgern, denn die Familienförderung wurde außerordentlich gut angenommen. In seiner diesjährigen Rede zog Orbán Bilanz: „Der Begriff ‚Kredite für Familien, die Babys erwarten‘ (‚babaváró hitel‘), ist auf Google der zehnt beliebteste Suchbegriff. Mehr als 100.000 Familien haben den Hypothekenkredit in Anspruch genommen. Inzwischen ist der subventionierte Kauf von großen Familienautos mit sieben Sitzen gestiegen, es werden an jedem Arbeitstag zehn neue Vorschulplätze geschaffen, und die Befreiung von der Einkommensteuer für Mütter mit vier Kindern hat bereits 40.000 Familien entlastet. Die Zahl der Ehen ist auf einem Höchststand, während die Zahl der Scheidungen noch nie so niedrig war. Auch die Zahl der Abtreibungen sinkt.“

Neben der Fortführung der Maßnahmen kündigte Premierminister Orbán als weiteren Beitrag zum Umwelt- und Klimaschutz an, dass „wir bei jeder neuen Geburt zehn Bäume pflanzen werden.“

Ziel: Bevölkerungswachstum aus eigener Kraft

Orbán reagierte mit dieser Familienpolitik auf den Umstand, dass Ungarn eine der geringsten Geburtenraten in der Europäischen Union hatte. Der Tiefstand lag 2011 bei 1.23 Geburten pro Frau. 2010 übernahm Orbán die Staatsgeschäfte, inzwischen liegt die Geburtenrate jenseits der 1,5. Eine Geburtenrate über 2,0 und somit ein Bevölkerungswachstum aus eigener Kraft hatte Ungarn zuletzt im Jahr 1980. Es ist klar, dass Orbán dieses Ziel anpeilt.

Linke sind aufgrund dieser Politik noch wütender. Ein Beispiel liefert die deutsche Zeitung Welt: „Orbán Familienpolitik erinnert an die NS-Zeit“. Es ist aber eher unwahrscheinlich, dass sich die Ungarn freiwillig mit der so genannten „Nazikeule“ prügeln lassen.