Ab 20. Mai werden sicherlich wieder viele Österreicher die Frage stellen, was fremde Truppen auf unserem Hoheitsgebiet machen. 400 US-Militärfahrzeuge und 1.500 Soldaten werden die Infrastruktur unseres Landes nutzen, um nach Osten weiterzureisen.

Ziel der Verlegung ist die alle zwei Jahre stattfindende Militär-Großübung „Saber Guardian“, welche sich in Bulgarien, Ungarn und Rumänien abspielt.

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Gesetzliche Grundlage aus dem Jahr 2001

Die dazu notwendige Durchfahrtsgenehmigung wurde am dafür vorgesehenen militär-diplomatischen Weg in Österreich beantragt und bestätigt. Gesetzliche Grundlage dafür ist das „Truppenaufenthaltsgesetz“ aus dem Jahr 2001. Das Österreichische Bundesheer unterstützt die amerikanischen Truppen, indem es die Infrastruktur von Kasernen zur Betankung und für vorgeschriebene Ruhepausen zur Verfügung stellt. Die Kosten werden laut Medienberichten „vom Verursacher getragen“.

Das Bundesministerium für Landesverteidigung betonte in einer Aussendung, dass die Verlegung von militärischem Gerät durch andere Länder zur Teilnahme an internationalen Übungen der jahrzehntelangen Praxis und Zusammenarbeit mit ausländischen Streitkräften entspricht.