Am Dienstagnachmittag platzte die Bombe. Die EU-Mission vor der Küste Nordafrikas wird wieder aufgenommen. Dabei ändert sich nur das Etikett, die Operation heißt nicht mehr „Sophia“. Bis dahin ließ sich der Bundeskanzler quer durch die Medienlandschaft für sein Veto feiern.

„Kurz lehnt Neustart für EU-Mission Sophia strikt ab“, ließ Sebastian Kurz noch vor wenigen Tagen in nationalen wie internationalen Medien verkünden. Plötzlich ist alles anders. Geht man rein nach den Buchstaben, hält man das in der ÖVP vielleicht für einen genialen Coup. Denn die am Dienstag beschlossene Militärmission vor der Küste Libyens wird nicht mehr den Namen „Sophia“ tragen.

In Kürze kreuzen wieder EU-Kriegsschiffe vor Libyen

Dennoch sollen in Kürze wieder europäische Kriegsschiffe vor der Küste Nordafrikas kreuzen. Stellen diese oder die mit ihnen verbundene Luftüberwachung Flüchtlingsboote fest, wird ihnen gemäß geltenden Seerechts aber nichts anderes als eine „Rettung“ übrigbleiben. Nachdem eine Übergabe an Libysche Schiffe oder der Transport ans libysche Festland als „zu unsicher“ kategorisch ausgeschlossen wird, dürfte dann derselbe Mechanismus greifen, wie zu den besten Zeiten der Mission „Sophia“. Bei dieser wurden insgesamt rund 50.000 Migranten vor der Libyschen Küste aufgenommen und nach Italien gebracht.

Offiziell andere Ziele

Offiziell soll die Mission die Überwachung des Waffenembargos gegen Libyen zum Ziel haben. Angeblich habe man sich darauf geeinigt, dass die Mission wieder beendet wird, sobald so genannte „Pull Faktoren“ auftreten. Darunter wäre zu verstehen, dass Schlepper die Anwesenheit der Schiffe ausnützen, um wieder Boote aufs offene Meer zu ziehen, die dort vorgeblich in Seenot geraten. Diese Vorgangsweise führte in der Vergangenheit stets zu einem Gratistransport auf das EU-Festland mit anschließendem Asylverfahren und Rundumversorgung durch die Sozialsysteme. Die Grünen freuen sich nun sehr über den Kurswechsel in der ÖVP. Michel Reimon, Europasprecher des Grünen Nationalratsklub, begrüßte das „Einlenken“ Schallenbergs und den Beschluss einer neuen Mission.