Am 3. November geht es wieder um das höchste Regierungsamt der USA. Der Wahlkampf zwischen Donald Trump und Joe Biden wird – wie in den Vereinigten Staaten üblich – mit harten Bandagen ausgetragen. Wer schließlich in das Weiße Haus einzieht, ist schwer vorherzusagen, zumal bei dieser Wahl auch vieles anders ist.

von Matthias Hellner

Als Donald John Trump sich am 8. November 2016 gegen seine Gegenkandidatin der Demokraten Hillary Clinton bei der Wahl durchsetzte und somit feststand, dass er der nächste Präsident der USA werden würde, ging für viele diesseits und jenseits des Atlantiks im wahrsten Sinne des Wortes eine Welt unter.

Abwahl des alten Systems

Dieser Eindruck entstand zumindest beim Blick in den Blätterwald oder auch, wenn man sich die Politikerkommentare zu Gemüte führte. War der Vorgänger Trumps, Barack Obama, mit Vorschusslorbeeren geradezu überhäuft worden, war es bei dem Immobilienmogul aus dem New Yorker Stadtteil Queens das genaue Gegenteil.

Als das Wahlergebnis feststand, war das Wort „Schock“ noch die mildeste Reaktion. Man konnte geradezu den Eindruck gewinnen, als stünde das Ende der Welt in Zusammenhang mit der Wahl Donald Trumps unmittelbar bevor. Einzig konservative und patriotische Kräfte begrüßten den Wandel im Weißen Haus.

Abseits von Polemik lieferte die damalige Linken-Fraktionschefin im Bundestag Sahra Wagenknecht in der ARD eine überaus treffende Analyse: Amerika habe nicht in erster Linie Trump gewählt, sondern den Wandel. Clinton habe für die Fortsetzung des alten Systems und für Korruption gestanden.

Gerade der von Trump propagierte Wandel war es auch, wieso er die Wähler ansprechen konnte. Wähler abseits der liberalen Blase von Ost- und Westküste, den einfachen Bürger und Arbeiter, dem nicht die Homo-Ehe, sondern die Sicherheit seines Arbeitsplatzes und sein tägliches Auskommen ein Anliegen sind. Daher entwickelte sich „America first“ zum Slogan des, von den Demokraten und Obamas „Yes we can“ enttäuschten, Industriearbeiters, der schließlich bei der Wahl den Ausschlag gab.

Mediales Trommelfeuer

Seitdem sind vier Jahre vergangen. Die Trump-Berichterstattung hat sich aber um keinen Deut geändert. Dürften Österreicher wählen, stünde der nächste US-Präsident auch schon fest: 85 Prozent würden, laut einer Umfrage der Marktforscher von „marketagent“ unter 500 Österreichern, Joe Biden ihre Stimme geben.

Nur wird die US-Präsidentschaftswahl weder in Österreich noch in Europa oder in den Redaktionsstuben des alten Kontinents entschieden. Zumal auch das mediale Trommelfeuer der vergangenen Jahre an den Ergebnissen der Umfrage eher zweifeln lassen.

Denn Donald Trump hat durchaus Erfolge vorzuweisen. So erreichte er ein Abkommen mit Mexiko zur Eindämmung der illegalen Einwanderung. Er holte Schlüsselindustrien zurück ins Land und es gelang ihm, trotz Corona die Arbeitslosenquote zu senken.

Ebenso beendete er den Einsatz von US-Truppen im Ausland und versuchte, die Beziehungen zu Nordkorea zu normalisieren sowie im Nahen Osten für Frieden zu sorgen. Im Gegensatz zu seinem Amtsvorgänger Barack Obama hätte sich Trump damit einen Friedensnobelpreis wirklich verdient. Zudem sprach er auch bei linken Randalen im Zuge der „Black Lives Matter“-Proteste ein Machtwort und ließ die – hierzulande hofierte und euphemistisch als „Aktivisten“ bezeichnete – Antifa zur terroristischen Organisation erklären.

Biden- Skandal totgeschwiegen

Auffällig ist jedoch, dass dies kaum Beachtung findet. Auch der derzeitige Skandal um Hunter Biden, den Sohn des demokratischen Präsidentschaftskandidaten, den die „New York Post“ am 14. Oktober veröffentlichte, wird eher totgeschwiegen und auch im Internet und der Google-Suche zunehmend unterdrückt.

Denn er bringt den Demokraten Joe Biden in Zugzwang. Auch wenn wird versucht wird, Trump den „schwarzen Peter“ zuzuschieben und die Geschichte zu einer Trump-Affäre umzufunktionieren. Im Grunde geht es um die Zeit der Obama-Administration, als Vizepräsident Joe Biden nach den Protesten am Maidan und dem Regierungswechsel in der Ukraine von Obama zum Ukraine-Beauftragten ernannt wurde.

Erstaunlicherweise soll sein Sohn Hunter zur selben Zeit in den Verwaltungsrat des ukrainischen Gasunternehmens Burisma Holding mit einem Monatssalär von 50.000 Dollar aufgenommen worden sein, ohne Erfahrungen im Gasgeschäft zu haben.

Dafür dürfte Hunter Biden Kontakte zwischen ukrainischen Geschäftsmännern und dem Weißen Haus hergestellt haben. Der ehemalige Vizepräsident Joe Biden hatte stets geleugnet, dass der rätselhafte Posten seines Sohnes etwas mit seinen politischen Ämtern zu tun hatte, doch die nun geleakten E-Mails lassen anderes vermuten.

Dazu kommt, dass die Versuche der Zensur des Artikels im Internet das Interesse daran zusätzlich befeuert haben. Nach Einschätzung des „MIT Technology Review“ erhielt das Thema dadurch doppelt soviel öffentliche Aufmerksamkeit, wie es sonst gehabt hätte. Und der Skandal führte bisher dazu, dass Biden in Umfragen um 6,3 Prozent abstürzte, zumal auch aus seinem Wahlkampf-Stab bisher kein Dementi zu den behaupteten Vorfällen verlautbart wurde. So führte auch nach letzten Einschätzungen Biden gegenüber Trump nur noch mit rund 48 zu 46 Prozent, bei einer Schwankungsbreite von 3,2 Prozent. Zuvor stellten aber schon Trump-Gegner die Frage, was passiert, wenn Trump eine Wahlniederlage seiner Person nicht anerkennt?

Wahlanfechtung?

Dabei unterstellen sie ihm nicht nur ein mangelndes Demokratieverständnis, sondern auch den Versuch, das System in den USA aushebeln zu wollen. Dabei wäre eine Wahlanfechtung nicht die erste in der US-Geschichte, obwohl bisher keine wirklich durchgefochten wurde. Im Jahr 2000 akzeptierte Al Gore das Urteil des Obersten Gerichtshofs in der Rechtssache Bush gegen Gore, anstatt den Kampf vor den Kongress zu bringen.

Als die Republikaner 1960 behaupteten, dass Wahlbetrug John F. Kennedy zu seinem knappen Sieg über Richard Nixon verholfen habe, versuchten sie, die Ergebnisse in elf Bundesstaaten zu kippen. Aber Nixon gab schließlich nach, anstatt diesen Kampf fortzusetzen. Wieso bei Trump in dieser Hinsicht ein Horror-Szenario, einschließlich des möglichen Einsatzes von Militär nach der Wahl, an die Wand gemalt wird, kann nur an „Wählermobilisierung“ liegen.

Nationalisten versus Globalisten

Denn gerade durch die angeheizte Stimmung im Zuge der BLM-Bewegung, wächst sich die US-Wahl diesmal zu einem Kampf zwischen Weltanschauungen aus. War es schon im Wahlkampf zwischen Hillary Clinton und Donald Trump der Gegensatz Nationalisten gegen Globalisten und „One-World-Verfechter“, hat sich dieser in den letzten Jahren deutlich verschärft.

Im sozialen Medien kursieren Drohschreiben, sowohl gegen Trump- als auch Biden-Wähler und drohen zum Teil mit Bürgerkrieg, sollte der „falsche“ Kandidat gewählt werden. Wobei sich die „welt­anschauliche Sezession“ quer durch alle Bevölkerungsschichten zieht und von den Medien trefflich befeuert wird. Und dies wird sich auch nicht ändern, egal, wie die Wahl schließlich ausgeht. Der größte Unterschied wird höchstens bemerkbar sein, sollte Biden gewinnen. Dann wird man jeden Tag lesen können, was für ein fähiger und sympathischer Präsident er nicht sei …