In einem neuen Video liest die FPÖ OÖ-Landesspitze Hasspostings aus dem Internet vor, die gegen sie gerichtet wurden. Es soll aufzeigen, dass auch in Oberösterreich freiheitliche Politiker mit massiven Beleidungen konfrontiert sind und aufs Äußerste beschimpft werden.

„Erdogan fickt dich“

Landeshauptmann-Stellvertreter und FPÖ-Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner, die beiden FPÖ-Landesräte Günther Steinkellner und Elmar Podgorschek sowie Klubobmann Herwig Mahr lesen in dem Video hasserfüllte Nachrichten vor.

So schrieb ein gewisser Rahim K. auf Facebook etwa: „Haimbuchner du gehörst geschlachtet“. Samir K. verteidigte den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in einer Nachricht an Landesrat Elmar Podgorschek und schreibt: „Nazipisser – Erdogan fickt Österreich“.

Beleidigungen und Beschimpfungen

Landesparteisekretär Erwin Schreiner erklärt: „Wir zeigen mit unserem aktuellen Beitrag auf, dass auch in Oberösterreich freiheitliche Politiker mit beschämenden und beleidigenden Aussagen konfrontiert sind.“

Haimbuchner betont: „Solche Hasspostings erhalten wir Freiheitliche immer öfter.“ 2014 wurde sogar ein gebürtiger Bosnier zu einer bedingten Haftstrafe verurteilt, weil er den freiheitlichen Landesparteichef Manfred Haimbuchner auf Facebook bedroht hatte.

ZARA leitet neue „Meldestelle“

Vor kurzem initiierte SPÖ-Staatssekretärin Muna Duzdar eine „Beratungs- und Meldestelle gegen Hasspostings und Cybermobbing.“ Geleitet wird die Meldestelle ausgerechnet von der Anti-Rassismus-Initiative ZARA. Jeder, der sich im Internet durch Meldungen beleidigt fühlt, kann diese Meldungen jetzt an ZARA weiterleiten.

ZARA dokumentiert unter anderem „rassistische Internet Vorfälle“ und veröffentlich jährlich einen „Rassismus Report“. Im aktuellen Report für 2016 findet sich unter Punkt 9 auch der Brandanschlag auf eine Asylunterkunft im oberösterreichischen Altenfelden. Nachdem in etlichen Mainstream-Medien von einem möglichen „rassistischen Anschlag“ berichtet wurde und die gesamte hiesige „rechte Szene“ durchkämmt wurde, verliefen alle Hinweise schließlich im Sand und das staatsanwaltschaftliche Verfahren wurde ruhend gestellt.

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