Rund ein Drittel der Österreicher will sich nicht gegen Corona impfen lassen. Dafür gibt es vielerlei Gründe. Doch der Regierung ist das egal. Sie fährt mittels 3G-Regeln und Grünem Pass ein knallhartes Regime. Wie es dabei um Grundrechte und Datenschutz steht, darüber klären am Donnerstag namhafte Ärzte, Anwälte, Datenschützer und Wissenschafter aus einem Zusammenschluss mehrerer kritischer Initiativen auf. Sie informieren über ein Volksbegehren gegen die Covid-Verordnungen. 

Am Donnerstag lädt ein Zusammenschluss aus ARGE Datenschutz, den Rechtsanwälten für Grundrechte und der Initiative für evidenzbasierte Corona-Informationen (ICI) um 9.30 ins Cafe Museum in Wien zur Pressekonferenz. Dort wollen ihre Vertreter über die Einschränkungen durch die Corona-Maßnahmen aufklären. So werden immer mehr Menschen, die sich der Corona-Diktatur nicht unhinterfragt unterwerfen, durch die Covid-Verordnungen vom sozialen und beruflichen Leben ausgegrenzt. Dabei stellt sich nicht nur die Frage, ob diese Covid-Maßnahmen medizinisch sinnvoll und grundrechtlich legitimiert sind, sondern auch inwieweit der Datenschutz gewahrt wird.

Bei der Pressekonferenz soll Dr. Hans Zeger von der Arge Datenschutz erläutern, wieso die aktuellen Covid Maßnahmen den Datenschutz verletzen und warum vieles darauf hindeutet, dass Überwachungs- und Trackingmaßnahmen auch nach der Pandemie nicht mehr zurückgezogen werden. Dr. Michael Brunner von den “Rechtsanwälten für Grundrechte“ berichtet von erfolgreichen Verfassungsbeschwerden gegen zahlreiche Covid-Verordnungen und gibt einen Überblick über aktuell anhängige und geplante Beschwerden. DDr. Christian Fiala von der ‚Initiative für evidenzbasierte Corona Informationen‘ (ICI), erläutert, warum die Maßnahmen medizinisch nicht sinnhaft sind und informiert über das von ihm mitinitiierte “Volksbegehren für ein Wiedergutmachungsgesetz zu den Covid-Maßnahmen”.

Über die ARGE Datenschutz

Die ARGE DATEN ist Österreichs führende Privacy Organisation. Sie setzt sich für den Schutz der Privatsphäre im Zeitalter globaler Informations- und Wirtschaftsprozesse ein. Tätigkeitsschwerpunkte: Mitgliederbetreueung, Öffentlichkeitsarbeit, Informationsdienst, Gesetzesbegutachtungen und Schulungen. Der Verein arbeitet in enger Kooperation mit Forschungseinrichtungen, Universitäten, der Industrie und Behörden.

Über die Rechtsanwälte für Grundrechte

Die 50 Rechtsanwälte und Juristen der Gruppe setzen sich für die Wahrung der Grundrechte in Zeiten zunehmender Einschränkungen durch Covid-Maßnahmen ein. Ihre Mitglieder haben zahlreiche Verfassungsbeschwerden gegen Covid-Maßnahmen erfolgreich betrieben. Sie arbeitet eng mit den Deutschen Anwälten für Aufklärung zusammen und vernetzt sich zunehmend global.

Über ICI

Die Initiative für evidenzbasierte Corona-Informationen (ICI) betreibt seit Beginn der „ Pandemie“ ein eigenes Info-Portal, auf dem wissenschaftliche Studien, Expertenmeinungen sowie Auswirkungen der Corona-Maßnahmen, die in den Mainstream-Medien nicht thematisiert werden, nachzulesen sind. Für Aufsehen sorgte die erste Anti-Covid-Maßnahmen-Demo im April 2020 mitten im harten Lockdown – sie leitete einen breitgetragenen Widerstand gegen die Covid-Maßnahmen ein.

Hier wird die Pressekonferenz live übertragen: