Das „Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit“ (BIG) ist eine der ersten Parteien in Deutschland, die von Moslems gegründet wurde. Seit 2010 ist bei der im Bundesland Nordrhein Westfalen aktiven Partei ein stetiger Wähler-Zuwachs erkennbar.

Laut Medienberichten steht die Partei Erdogans totalitärer AKP nahe. Die Erfolge der Partei, die vor allem in Städten auftritt, waren bislang eher überschaubar und im einstelligen Bereich. Doch bei der EU-Wahl 2019 erreichte die Islampartei im Duisburger Brennpunktviertel Marxloh 10,29 Prozent, in einem Wahlbezirk sogar gleich 35,7 Prozent der Stimmen. Die in diesem Wahlbezirk zweitplatzierte SPD kam im Vergleich nur auf 17,03 Prozent.

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Erdogan-treue Türken

Bereits 2017 zeigte sich für die BIG ein vergleichbarer Erfolg im Norden von Dortmund, wo die mutmaßlich Erdogan-treuen Türken in ihrem stärksten Stimmbezirk 9,4 Prozent der Stimmen verzeichnen konnten. Beides mögen nur kleine Ereignisse sein, doch für Experten zeigen diese, wie schnell sich demokratische Mehrheiten verschieben können. Besonders Hilfreich für die Entwicklung dürfte auch die Wahlmüdigkeit sein, die in Deutschland in vielen Kommunen bemerkbar ist.

Erste Klausur fand in Istanbul statt

So lag die Wahlbeteiligung in Duisburg diesmal nur bei etwa 50 Prozent. Die erste Klausurtagung der Islampartei BIG fand im Gründungsjahr 2010 bezeichnenderweise nicht in Köln sondern in Istanbul statt. Damals rechnete die Partei vor, dass man mit nur der Hälfte der Stimmen wahlberechtigter Moslems sicher in den Stadtrat einziehen könne. Dies bewahrheitete sich auch, die Partei errang auf Anhieb zwei Mandate. Die Trägerin des zweiten Mandates erklärte in Folge, sie säße „stellvertretend für alle Frauen mit Kopftuch“ im Stadtrat.