Es war heute genau vor einem Jahr, als Karoline Edtstadler von der ÖVP, damals Staatssekretärin im Innenministerium von Herbert Kickl (FPÖ), vor die Kameras trat und angesichts der beängstigenden Welle der Gewalt gegen unsere Frauen von „importierten Wertehaltungen“ und gar von der „völligen Entwertung der Frau“ sprach. Edtstadler konstatierte, man müsse da „genau hinschauen“ und dürfe „die Augen nicht davor verschließen“.

Ein Kommentar von René Rabeder

Schlechte Stimmung

Was blieb von diesem Versprechen über? Es ist keine 48 Stunden her, dass im niederösterreichischen Ybbs wieder eine Frau brutal ermordet wurde. Von einem „Austro-Rumänen“, wie Mainstream-Medien ihn bezeichneten. Was auch immer das sein soll. Seine Begründung für die Wahnsinnstat: Er hatte schlechte Stimmung.

Ich habe auch schlechte Stimmung, Frau Edtstadler. Und so wie wie mir geht es sehr, sehr vielen Österreichern. Meine Laune ist im Keller, weil Sie uns heute vor einem Jahr belogen haben. Weil spätestens mit dem Entfernen von Herbert Kickl aus dem Innenministerium und dem jähen Ende der sehr beliebten Bundesregierung mit Beteiligung der Freiheitlichen, wieder nur das Wegschauen angesagt ist. Die Fragen die Sie vor einem Jahr in die Kamera gestellt haben, wo denn die Gründe für die Gewalteskalation liegen würden, waren die richtigen. Die Antworten, wie Sie unsere Frauen in Zukunft besser schützen werden, bleiben Sie aber wohl schuldig.

Wegschauen und verschweigen

Nun soll die Täterherkunft in den meisten Fällen wieder verschwiegen werden. Eine transparente Information der Bürger über die Herkunft von Straftätern ist nicht mehr sichergestellt. „Ab jetzt gilt im Innenministerium wieder die alte ÖVP-Niederösterreich-Doktrin, die da lautet: Die Bürger haben ein Recht, das zu erfahren, was wir ihnen verkünden wollen“, formulierte Herbert Kickl exakt an dem Tag, an dem Sie als Ministerin der neuen türkis-grünen Bundesregierung offiziell angelobt wurden.