Asyl-Abstimmung: 98 Prozent stimmten für Orbán

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Asyl-Abstimmung: 98 Prozent stimmten für Orbán

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Victor Orbán spricht von einem “tollen Ergebnis”: Am Sonntag konnten die Ungarn in einem Referendum über die Asylpolitik ihres Landes abstimmen.

Am Sonntag fand das ungarische Referendum über die umstrittenen EU-Quoten zur Verteilung von Asylwerbern statt. Die Frage für die Ungarn lautete: “Wollen Sie, dass die Europäische Union auch ohne Zustimmung des Parlaments die verpflichtende Ansiedlung von nicht ungarischen Staatsbürgern in Ungarn vorschreiben kann?”

Eindeutiges Ergebnis, geringe Beteiligung

98,3 Prozent stimmten gegen die “EU-Flüchtlingsquote” und damit für den Kurs von Victor Orbán – nur 1,7 Prozent für die Politik der EU. Allerdings nahmen nur 43,36% der Wahlberechtigten laut der Ungarischen Wahlkommission an der Abstimmung teil. Erstaunlich: Zahlreiche österreichische Medien berichteten von einer noch geringeren Wahlbeteiligung von 39,9%. Damit das Referendum rechtlich bindend ist, wäre eine Teilnahme von 50% der Wahlberechtigten notwendig gewesen.

Gemischte Reaktionen

Die Reaktionen auf das Referendum sind gemischt. Österreichische Medien und führende EU-Politiker sprachen bereits sehr früh von einem “Flop” und einer “Schlappe”. Die Grüne Vize-Präsidentin des Europäischen Parlaments Ulrike Lunacek geht sogar einen Schritt weiter und schlägt in einer Aussendung vor, die Asylwerber sollten einfach aufgenommen werden, anstatt das Geld für die Befragung des Volkes zu verwenden. “Die laut Verteilungsschlüssel erwartete Aufnahme von lediglich 1300 Flüchtlingen wäre damit ein Klacks gewesen”, erklärte Lunacek.

Die Opposition in Ungarn fordert indessen den Rücktritt Orbàns. Der Regierungspartner MPSZ spricht davon, dass Ungarn der Welt gezeigt hat, dass es ein demokratisches Land sei. Orbán FIDEZS sieht den Ausgang des Referendums auf Facebook indessen als “tolles Ergebnis” und will trotzdem Konsequenzen ziehen. So solle nur das nationale Parlament entscheiden, ob und welche Nichtungarn sich in Ungarn ansiedeln dürfen.

 

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“Wochenblick” hat sich im Vorfeld des Referendums ausführlich mit dem Thema auseinandergesetzt und dazu ein ausführliches Interview mit dem ungarischen Botschafter in Wien geführt.

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