Globalisten & Linke stinken ab: Fulminanter Wahlsieg für Patrioten in Italien

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Erdrutschsieg für Melonis „Brüder Italiens“

Globalisten & Linke stinken ab: Fulminanter Wahlsieg für Patrioten in Italien

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Die Partei Fratelli d ́Italia (Brüder Italien, FdI) ist der große Sieger der gestrigen Parlamentswahl in Italien. FdI-Chefin Giorgia Meloni, die aller Voraussicht nach erste weibliche Ministerpräsidentin Italiens wird, zeigte sich über den Triumphzug des rechten Lagers erfreut. Sie sprach von einer „Nacht des Stolzes“ und einer „Nacht der Erlösung“. Sie kam auf knapp 26 Prozent der Stimmen. Das Mitte-Rechts-Bündnis mitsamt Lega & Forza Italia packt die 40-Prozent-Marke und erlangt eine stabile Mehrheit in beiden Parlamentskammern.

Einzige Opposition gegen Draghis WEF-Kurs

In den vergangenen anderthalb Jahren traten Meloni und ihre Partei konsequent als Opposition gegen die Konzentrationsregierung von Ex-EZB-Chef und WEF-Jünger Mario Draghi auf. Man trat gegen dessen Corona-Diktatur auf, kritisierte Lockdowns und den Impfdruck. Immer wieder sprach man auch das wachsende Problem importierter Gewalt an. Dafür wurde sie von den Medien gescholten. Doch genau dieser Kurs dürfte bei den Wählern gut angekommen sein. Zudem neigen italienischen Wähler ohnehin dazu, Oppositionspolitiker mit Profil an die Macht zu wählen.

“Postfaschistin”: Üble Masche der Systempresse

Die italienische Parteienlandschaft zeichnet sich durch einen hohen Grad der Zersplitterung und eine hohe Dynamik aus. Neue Parteien entstehen und existierende Parteien ändern zumal auch ihre Namen. Die Namen der Parteien und Listen geben zudem nur sehr bedingt über ihre ideologische Ausrichtung Aufschluss.

Melonis Partei ist die Nach-Nachfolgepartei der Partei Movimento Sociale Italiano (MSI). Diese Bewegung bezog sich lange positiv auf den italienischen Faschismus, ehe sie zur “Alleanza Nazionale” wurde, deren Ex-Parteichef Gianfranco Fini und spätere Vizepremier sich davon distanzierte. Das Symbol der Vorgänger-Partei, war die „italienische Flamme“, auch “fiamma tricolore” genannt. Die Brüder Italiens tragen dieses Symbol noch immer in ihrem Parteilogo.

Meloni wiederum gab sich im Wahlkampf betont moderat und bemühte sich besonders, auch Sorgen im Ausland vor einem “Rechtsruck” zu zerstreuen. Dennoch zeigte sie offen, wo die Problematiken im Migrationsbereich liegen. Sie kritisierte auch die “LGBTQ”-Agenda und machte sich für die christlichen Werte und die traditionelle Familie stark. Dies reichte einigen Medien offensichtlich, um Meloni als “Postfaschistin” zu brandmarken.

Als Meloni einen besonders schockierenden Fall ansprach, schossen sich die Einheitsmedien auf sie ein, statt die Probleme der Massenmigration einzusehen:

Erdrutschsieg in zerklüfteter Parteienlandschaft

Dabei ist die italienische Politlandschaft ohnehin voller Eigenheiten. So erodierten nach den Korruptionsskandalen in den 90er-Jahren, die großen Volksparteien, allein voran die Christdemokraten. Zudem hatte Italien als einziger westlicher Staat eine politisch-relevante kommunistische Partei, deren Ideologie, der „Eurokommunismus“ salonfähig war und klassische Arbeiterprobleme thematisierte. Deren “rechte Hälfte” vereinigte sich dann mit der linken Hälfte der Christdemokraten zum „Partito Democratico“, die heute als sozialdemokratisch angesehen wird.

Die Konservativen und Liberalen vereinigten sich zuerst in der „Il Popolo della Libertà“ die später zur Partei Silvio Berlusconis wurde. Heute heißt die Partei „Forza Italia“. Lediglich die patriotische „Lega“ (erst 1989 gegründet) und der MSI (vom Establishment konsequent isoliert) blieben von diesen Skandalen verschont. Die Lega ist somit die ältesten durchgehend bestehende politische Kraft im Land. Wobei die Lega ursprünglich Lega Nord hieß und einen Separatismus des nördlichen Italiens anstrebte. Erst Ex-Innenminister Salvini machte sie zu einer gesamtitalienischen Volkspartei.

Brüder Italiens: Aufstieg in Rekordzeit

Melonis Partei konnte von ihrer Rolle als einzige Opposition während der Regierungszeit des Ex-EZB-Chef Mario Draghi profitieren. Die einstige Kleinpartei, die bei der Parlamentswahl 2018 noch 4,4 Prozent erreicht hatte, wurde nun zur stärksten Kraft im Staat. Doch Melonis Wahlsieg ist nicht nur ein Erdrutschsieg in den Parlamentskammern, sondern auch innerhalb des rechten Parteienspektrums. Im Vergleich zur letzten Wahl im Jahr 2018 gewannen die Brüder Italiens gut 20 Prozent dazu.

Salvinis Lega hingegen fiel auf knapp neun Prozent – 2019 lag sie in Umfragen bei fast 40 Prozent. Damit blieb man nur noch knapp vor Belusconis „Forza Italia“ (etwa 8 Prozent), die wie Salvinis Lega für ihre Teilnahme an Draghis Regierungsexperiment abgestraft wurde. Damit kommt es nun wohl zu einem Wiedersehen Melonis und Berlusconis in der Regierung – unter umgekehrten Vorzeichen. Als die “FdI”-Chefin 2008-11 Jugend- und Sportministerin für eine kleine Splitterpartei war, war Berlusconi Ministerpräsident.

Mehrheit in beiden Kammern

Obwohl das Bündnis auf dem Papier „nur“ etwa 41 Prozent der Wählerschaft hinter sich weiß, verhilft das Wahlsystem zu einer stattlichen Mehrheit im Abgeordnetenhaus (ca. 240 von 400 Sitzen) und im Senat (ca. 120 von 206 Sitzen). Möglich wird dies durch das aktuelle Wahlsystem “Rosatellum bis”. Ironie der Geschichte: Dies wurde einst von einem Mitte-Links-Politiker vorgeschlagen. Er erhoffte sich davon linke Mehrheiten, im Glauben, die “Rechten” seien ohnehin zerstritten.

Wenige Jahre später trat das Mitte-Rechts-Bündnis hingegen geeint auf. So konnte es auch in Direktwahlkreisen, die 37 Prozent der Sitze ausmachen, reüssieren. Die übrigen 63 Prozent der Sitze werden nach dem Verhältniswahlrecht vergeben. Damit hatte der Linksblock um den “Partito Democratico” keine Chance. Er wurde zwar mit 19 Prozent zweitstärkste Einzelpartei. Aber das linke Bündnis schaffte nur 26 Prozent, mit gut 90 Sitzen in der Abgeordneten-Kammer und etwa 40 Sitzen im Senat ist es klar im Hintertreffen.

Abgestraft wurde auch die einst vom Komiker Beppe Grillo gegründete Fünf-Sterne-Bewegung. Die linkspopulistische, aber europaskeptische Gruppe hatte die Neuwahl herbeigeführt. Sie halbierte sich auf gut 16 Prozent. Ohne das Versprechen, vor einigen Jahren eingeführte Sozialleistungen weiter auszubezahlen, wäre sie wohl noch weiter abgefallen.

Mitte-Rechts-Block als politisches Mosaik

Besieht man die absurde Interpretation der Systempresse, besteht die künftige Regierung aus “Rechten, Rechtsextremen und Faschisten”. In Wahrheit gibt es markante Unterschiede in der Ausrichtung der drei Hauptparteien des Bündnisses:

  • Die Forza Italia ist eher eine klassische konservative Partei mit liberaler Wirtschaftspolitik. Sie ist Teil der Europäischen Volkspartei und somit eine Schwesterpartei der ÖVP, mit deren konservativem Flügel sie vergleichbar ist.
  • Bei der Lega handelt es sich um eine patriotische Partei mit regionalpopulistischen Ansätzen und einem libertären Wirtschaftsverständnis. Sie ist Mitglied der europäischen Fraktion “Identität und Demokratie”, der auch die FPÖ und seit 2019 die AfD angehören.
  • Die Brüder Italiens stehen für den italienischen National- bzw. Einheitsstaat und sind somit zentralistisch ausgerichtet. Wirtschaftlich sind sie eher sozialstaatlich bis sozial-korporatistisch orientiert. Sie sind Mitglied der “Europäischen Konservativen und Reformer”, der auch die Schwedendemokraten angehören sowie die AfD zwischen 2014 und 2016.

Ein weiterer Unterschied ist die geopolitische Haltung in der Ukraine-Frage. Meloni stellte sich zuletzt auf die Seite der Ukraine, was die transatlantischen NATO-Partner beruhigen könnte. Salvini hingegen übte scharfe Kritik an den Selbstmord-Sanktionen. Berlusconi äußerte überhaupt Verständnis für Russlands Sichtweise, indem er sagte, dass “Putin zum Angriff gedrängt” wurde. Alle drei Parteien deuteten in der Vergangenheit an, dass sie im geopolitischen Gemenge die Interessen Italiens als höher einstufen als die allfälliger “internationaler Partner”. Wie es an der Macht aussieht, wird sich allerdings weisen.

Vereint sind die Parteien darin, dass sie den Brüsseler EU-Granden gerne die Stirne bieten. So etwa Salvini zum Thema der Sanktionen:

Linke als chancenloser Haufen

Die Mitte-links-Parteien und die linkspopulistische Fünf-Sterne-Bewegung, die sich nicht auf ein schlagkräftiges Bündnis einigen konnten, blieben chancenlos. Am Besten schnitt in diesem Lager der sozialdemokratische PD mit 19,3 Prozent ab, gefolgt von den Fünf Sternen mit 16,2 Prozent und der neuen Mitte-Links-Gruppierung Azione+IV mit 7,4 Prozent. Trotz des vermeintlichen Zugpferdes in Form von Ex-Premier Matteo Renzi, hatte die Gruppe keine Chance. Noch übler erging es Noch-Außenminister Luigi Di Maio, der mit seiner Liste “Impegno Civico” unter einem Prozent blieb.

Die Sozialdemokraten gestanden ihre Niederlage ein, sie wollen in die Opposition gehen, wie Debora Serracchiani, die Fraktionschefin des Partito Democratico (PD) im Abgeordnetenhaus, sagte. Mit der 45-jährigen Meloni könnte nun zum ersten Mal eine Frau an der Spitze einer italienischen Regierung stehen. Dies wäre für die gebürtige Römerin die Krönung ihrer bisherigen politischen Karriere. Die Wahl in Italien hat zudem Signalwirkung für andere EU-Länder. 

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