Asyl: Orbán lässt Bürger abstimmen

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Asyl: Orbán lässt Bürger abstimmen

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Während die EU Krisensitzungen abhält und Millionen Asylwerber in ganz Europa verteilen möchte, will Ungarn seine Bürger abstimmen lassen. Sagen die Ungarn sein, bleiben die Grenzen dicht.

“Wollen Sie, dass die Europäische Union auch ohne Zustimmung des Parlaments die zwingende Ansiedlung von nicht ungarischen Staatsbürgern in Ungarn vorschreiben kann?”
So lautet die Frage, die Ungarns Regierungschef Viktor Orbán seinem Volk stellen wird. Und er reagiert damit auf die beschlossenen EU-Quoten. Orbán: “Bis jetzt hat niemand die Menschen in Europa gefragt, ob sie die verpflichtende Quote zur Zwangsansiedelung von Migranten haben wollen oder ob sie das ablehnen.“ Wer gegen das eigene Volk handelt, betreibe „Machtmissbrauch“. Zudem würde die Quote das ethnische und kulturelle Antlitz Ungarns und Europas verändern. In Österreich und Deutschland reagieren Politik und Medien nicht erfreut. Die deutsche BILD-Zeitung kritisiert Ungarns Zäune und spricht von „fremdenfeindlicher Kampagnen“. Und in Österreich sprach die Regierung die letzten Wochen von einer „Obergrenze“ für Asyl-Anträge. Die behaupteten 80 Anträge pro Tag stellten sich allerdings als riesiger Flopp heraus: So würde diese „Obergrenze“ nur einzig und allein für den Ort Spielfeld gelten.

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