Target2-Salden – die Bombe tickt…

Target2-Salden – die Bombe tickt…

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Eine Kreditkarte ohne Limit – so könnte man vereinfacht ausgedrückt das Target2-Salden-System der Europäischen Union beschreiben.

Erfolgt die Überweisung von Zentralbankgeld zwischen nationalen Zentralbanken des Eurosystems, entstehen Verbindlichkeiten und Forderungen gegenüber der Europäischen Zentralbank.

Ausgleichszahlungen nicht vorgesehen

Der Geldempfänger hat eine Verbindlichkeit, der Geldzahler eine Forderung. Soweit so klar. Wie jeder Kreditnehmer im privaten Bereich weiß, muss man Schulden bzw. Verbindlichkeiten in der Regel in Raten oder endfällig zurückzahlen.

Erstaunlich oder viel mehr erschreckend ist, dass Ausgleichszahlungen im System nicht vorgesehen wurden. Das heißt, dass z. B. die deutsche Bundesbank immer höhere Forderungen gegenüber der EZB hat, während Staaten wie Italien, Spanien, Griechenland, Portugal und ÖSTERREICH Verbindlichkeiten aufbauen.

Entwicklung im Jahresvergleich

Mit Stand März 2017 betrugen die Verbindlichkeiten Österreichs 37,4 Mrd. €, die Forderungen der deutschen Bundesbank gegenüber der Europäischen Zentralbank standen zu diesem Zeitpunkt bei 808,5 Mrd. €.

Auffallend ist hier die Entwicklung im Jahresvergleich: Die Verbindlichkeiten Österreichs bewegen sich über die Jahre hinweg zumeist zwischen 30 und 40 Mrd. €, die Forderungen Deutschlands entwickeln sich steil nach oben (März 2014: 503 Mrd, März 2015: 520 Mrd., März 2016: 598 Mrd.).

Druckmittel gegenüber der EU

Diese Verbindlichkeiten bestehen zinslos gegenüber dem Eurosystem. Entsprechend gering ist die Motivation diese zurückzuzahlen.
Für Staaten wie Griechenland bedeuten die Verbindlichkeiten ein zusätzliches Druckmittel gegenüber der EU.

Hier stellt sich das Phänomen ein, dass sich die Machtposition zwischen Gläubiger und Schuldner drehen kann. Stellen Sie sich einen Geldverleiher vor, der tausend Personen jeweils gleich viel Geld leiht.

Kann oder will eine der tausend Personen nicht zahlen, hat diese Person kein großes Druckmittel. Verliehe der Geldverleiher aber nur an 10 Personen Geld, würde ihn der Ausfall eines Zahlers härter treffen.

Thema Staatsverschuldung

Die Verhandlungsmacht der Zahler würde im zweiten Fall deutlich höher ausfallen als im ersten Fall. Ähnlich sieht es beim Thema Staatsverschuldung aus, wo zudem neben den monetären auch politische Interessen mitspielen.Ein zumindest jährlicher Ausgleich erscheint sinnvoll.

Doch wie kann man diesen bewerkstelligen? Der Schuldenberg ist bereits gewaltig. Die deutschen Forderungen betrugen per Stand Ende April 2017 laut deutscher Bundesbank über 840 Milliarden Euro.

Das entspricht etwa einem Viertel des gesamten deutschen Bruttoinlandsprodukts von 2016. Ein Ausfall dieser Forderungen würde die Europäischen Union wohl ins Mark erschüttern wie kein anderes Ereignis zuvor.

Die Bombe tickt weiter

Wird die deutsche Bundesbank griechische Staatsanleihen zum Ausgleich der Salden akzeptieren? Jeden Tag an dem die Forderungen nicht beglichen werden tickt die Bombe weiter.

Es zeigt sich wieder einmal, dass Regelungen ohne Sanktionsmöglichkeiten oder wie in manchen Bereichen der Europäischen Union der Fall – ohne Durchsetzung der Sanktionen – zahnlos sind.

Ein Staat braucht exekutierbare Regeln um zu funktionieren. Das gilt auch für eine Staatengemeinschaft. An dieser Achillesferse muss die Europäische Union dringend arbeiten.

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