Nach den Ausschreitungen der letzten Wochen zwischen Kurden und Türken findet heute die nächste Demonstration in Favoriten statt.

Eine antifaschistische Demonstration gegen Faschismus, Rassismus und Gewalt an Frauen soll heute abermals im 10. Wiener Gemeindebezirk stattfinden. Gegen 18 Uhr soll sie am Columbusplatz in Favoriten beginnen und dann stadteinwärts Richtung Karlsplatz gehen. Viele Bürger wundern sich, dass die Demonstration genehmigt wurde. Denn die Chancen stehen vermutlich hoch, dass sich das schon bekannte Spiel Kurden gegen Türken wiederholt. Sollte es so kommen, ist es mit Masken und Mindestabstand wieder vorbei – und das wo der türkis Kanzler Sebastian Kurz und sein grüner Gesundheitsminister Rudolf Anschober wegen Corona ständig besorgten Blickes in die Kamera schauen.

ÖVP-Innenminister und Wiener SPÖ gefordert

Mit Unverständnis und Kritik reagierte auf dieses Vorgehen der freiheitliche Klubomann im Nationalrat Herbert Kickl. Schon vor der eigens zur Causa „Favoriten“ einberufenen „Aktuellen Stunde“ sah er ein „massives Versagen im Bereich der Integration“, wobei er vor allem den gewesenen langjährigen Integrationsstaatssekretär, späteren Integrationsminister und jetzigen Bundeskanzler Kurz sowie die rot-grüne Wiener Stadtregierung in die Pflicht nahm. Laut Kickl hätten die Auseinandersetzungen zwischen Kurden und Türken in Favoriten an die Geschehnisse in Stuttgart erinnert. Mittlerweile wirke Favoriten nicht mehr wie ein Wiener Bezirk, sondern „wie ein Teil von Ankara“. Die aktuelle Stunde mit dem Titel „Sicherheit statt importierter Gewalt durch Fremde. Für ein sofortiges Ende multikultureller Konflikte in Österreich“ werde der Auftakt einer groß angelegten Sicherheits- und Integrationsoffensive der FPÖ sein, kündigte Kickl an: „Wir wollen Herr im eigenen Haus bleiben.“

Nehammer macht es amtlich: Ausländergewalt

Bei einer heutigen Pressekonferenz verkündeten ÖVP-Innenminister Karl Nehammer, ÖVP-Integrationsministerin Susanne Raab und der Wiener Landespolizeivizepräsident Franz Eigner , dass bereits einige Tatverdächtige der vergangenen Krawalle in Favoriten ausgeforscht werden konnten. Auch vier bis fünf Rädelsführer seien so gut wie identifiziert. Und – wenige wird es wundern – bei allen Tatverdächtigen handelt es sich offenbar um ausländische Staatsbürger oder österreichische Staatsbürger mit Migrationshintergrund. Laut Landespolizeivizepräsident Eigner waren neben der Hauptgruppe von Türken auch Afghanen und Syrer bei den Ausschreitungen dabei. Als Hauptgünde für die Gewaltausbrüche wurden von den Tatverdächtigen Frustration, der türkisch-kurdischen Konflikt und Revierkämpfen genannt. Auch Interationsministerin Raab fand ungewöhnlich deutliche Worte. Sie sah die Gewaltausbrüche „nur als Spitze des Eisbergs“ und kündigte an, dass man die Rolle von Vereinen und Organisationen überprüfen müsse, da es zu hinterfragen sei, was Migranten der zweiten und dritten Generation dazu bewege, sich vom Ausland beeinflussen zu lassen. Schließlich sprach sie aus, was viele bereits wußten: „Wir haben bereits ausgeprägte gesellschaftliche Parallelstrukturen“.