Im Jahr 1991 entbrannte am Kaukasus ein fast drei Jahre andauernder Krieg zwischen den ehemaligen Sowjetrepubliken Armenien und Aserbaidschan um die kleine, unscheinbare Enklave Bergkarabach. Diese gebirgige Region, mehrheitlich von Armeniern besiedelt, ohne nennenswerte Rohstoffe und auch geostrategisch unbedeutend, war der Auslöser für einen Konflikt, der zwischen 1991 und 1993 rund 30.000 Tote gefordert hat und der dieser Tage wieder neu eskaliert ist.

Gastkommentar von Hans-Jörg Jenewein

In den westlichen Medien war davon kaum zu hören. Offenbar gibt es eben doch Opfer erster und Opfer zweiter Klasse. Anfang der 1990er-Jahre waren beide Staaten noch auf militärischer Augenhöhe. Das hat sich in den vergangenen 25 Jahren stark verändert. Die Regierung in Baku hat es verstanden, den Reichtum des Landes an Öl und Gas zum eigenen Vorteil zu nutzen. Die mehrheitlich schiitische Bevölkerung lebt seit 1991 in einer „Republik“, wobei weder Wahlen ohne Wahlfälschung noch Oppositionspolitik ohne Repression denkbar sind. Seit 1993 ist Aserbaidschan fest in der Hand des Familienclans Alijew. Ilcham Geidarowitsch Alijew folgte im Jahr 2003 seinem Vater nach und hat seitdem keine Gelegenheit ausgelassen, das Land im Stil klassischer Despotien für seine höchst privaten Interessen zu nutzen. Nicht erst seit der Veröffentlichung der sogenannten „Panama-Papers“ ist bekannt, dass Alijew an nahezu jedem Wirtschaftszweig seines Landes „Anteile“ besitzt, auch die Familie lebt gut davon. Die Töchter besitzen Firmen auf den britischen Jungferninseln, der Sohn Strandhäuser in Dubai, und Mehriban Arif qızı Alijewa – die Ehefrau von Heydar Alijew  – wurde im Februar 2017 per Dekret von ihrem Mann zur Vizepräsidentin Aserbaidschans mit weitreichenden Befugnissen ernannt.

Dies alles wäre wenig erwähnenswert, wenn nicht die Expansionspolitik Aserbaidschans nunmehr wiederum zum Krieg geführt hätte. Alijew selbst bezeichnete im Jahr 2010 Armenien als „altes türkisches und aserbaidschanisches Gebiet“. Solche Töne schreckten jedoch die europäischen Partner nicht ab. Schließlich ist nicht nur die Rohstoffabhängigkeit des Westens ein altbekanntes Motiv, auch der bekannte Sinnspruch: „Kleine Geschenke erhalten die Freundschaft!“ bekommt angesichts der korruptionsaffinen Außenpolitik Aserbaidschans eine völlig neue Bedeutung.

Aserbaidschanischer Lobbyismus

Im Jahr 2017 beschreibt die renommierte „Neue Zürcher Zeitung“ unter dem Titel: „Wie Aserbaidschan mit großzügigen Geschenken westliche Politiker korrumpiert“ (05.09.2017, NZZ), wie Geschenke verteilt wurden. Über Briefkastenfirmen wurde etwa die Stiftung eines italienischen Europaratsabgeordneten mit mehreren Millionen Euro bedacht. Auch der deutsche CSU-Abgeordnete Eduard Lintner bekam etliche hunderttausend Euro. Dass Lintner immer wieder als Verteidiger Bakus in Erscheinung getreten ist und seit dem Jahr 2009 einen Verein zur Förderung der Beziehungen zwischen der BRD und Aserbaidschan betreibt, war bestimmt nur ein Zufall. „Von Kaviar und verkauften Seelen“ schreibt etwa die „Süddeutsche Zeitung“ dazu.

Und dass sich Lobbyismus auszahlt, zeigt sich auch darin, dass Aserbaidschan seit dem Jahr 2016 ein eigenes Formel-1-Rennen bekommen hat. Über die Menschenrechtssituation im Land wollen die Verantwortlichen nicht so gerne sprechen, es geht ja „nur“ um Sport. Und der soll dem Land ein neues Standbein geben – abseits von Öl und Gas.

Rohstoffarmes Armenien

Armenien hat gegenüber Aserbaidschan wirtschaftlich massive Nachteile. Es gibt keine nennenswerten Öl- oder Gasvorkommen, und auch die geografische Lage und die schwierige Umstellung von der sowjetischen Planwirtschaft in ein Modell der liberalen Marktwirtschaft mit veralteter Industrie als Klotz am Bein haben das Land am Kaukasus zu einem „Nachzügler“ gemacht. Das schwere Erdbeben im Jahr 1988 hat bis zum heutigen Tag Spuren hinterlassen. Die armenisch-apostolische Kirche spielt in Armenien indes bis zum heutigen Tag eine wesentliche Rolle. Der Genozid an den Armeniern durch die Osmanen in den Jahren 1915/1916 ist neben der humanistischen Katastrophe identitätsstiftend für die Armenier. Sowohl im Heimatland als auch in der Diaspora ist dieser Völkermord allgegenwärtig, denn mehr als zwei Drittel der Armenier leben heute nicht auf armenischem Staatsgebiet. Die gebeutelte armenische Seele durch die jahrzehntelange Verleugnung des Massenmords gibt dem Konflikt rund um die Enklave Bergkarabach jenen emotionalen Treibstoff, der dazu führt, dass die militärisch weit unterlegenen Streitkräfte Armeniens trotz allem den Kampf gegen die aserbaidschanischen Aggressoren aufgenommen haben.

Christliches Gebiet überrannt

Erst im Jahr 2015 hat etwa die Republik Österreich aus Anlass des vor 100 Jahren begangenen Massenmordes an den Armeniern im Osmanischen Reich eine parlamentarische Erklärung abgegeben, die diesen ersten Genozid des 20. Jahrhunderts verurteilte. Im Juli entbrannte der Kampf um Bergkarabach erneut und im Oktober/November eskalierte die Situation am Kaukasus. Gegenseitige Schuldzuweisungen über Kriegsverbrechen, der aserbaidschanische Einsatz von Streumunition und Kampfdrohnen sowie der Einsatz von syrischen Söldnern, die von der türkischen Regierung offenbar als Verstärkung gegen Bergkarabach in Stellung gebracht wurden, haben die Niederlage der Armenier besiegelt. Ein uraltes, christliches Siedlungsgebiet ist vor den Augen der ach so moralisch überlegenen „europäischen Wertegemeinschaft“ von Söldnern und aserbaidschanischen Aggressoren überrannt worden. Angela Merkel wird es egal sein. Der nächste Staatsbesuch ist bestimmt fixiert, und wen interessieren schon ein paar armenische Bauern. Weltpolitik spielt sich eben doch auf einer anderen Ebene ab.