Ausgehend von Deutschland war die Initiative „Wir machen auf – Lockdown beenden!“ innerhalb weniger Stunden in Österreich und der Schweiz angekommen: Unternehmer sind nicht mehr bereit, weitere staatlich aufoktroyierte Lockdowns zu akzeptieren. Unterstützt von Juristen werden sie ihre Betriebe wieder öffnen. Indes zeigt Thailand, was man sich unter den Schlagworten „wissenschaftlich“ und „evidenzbasiert“ vorstellen kann.
Und der US-Bundestaat Georgia macht deutlich, dass auch in Corona-Zeiten ein Lockdown keineswegs alternativlos ist.

Von Siri Sanning

Vielleicht war es das Beispiel des Tony Roman, Besitzer eines italienischen Restaurants in Kalifornien, welches inspiriert hat. Er hält trotz aller staatlichen Repressalien sein Lokal geöffnet wird von seinen Gästen dafür geliebt – sie warten bis zu 5 Stunden, um bei ihm maskenfrei speisen zu können.

Vielleicht spielte auch der immer stärker werdende Zulauf zu Demonstrationen und Spaziergängen eine Rolle, bei dem Bürger ihrem Protest gegen die Corona-Massnahmen auf der Straße Ausdruck verleihen (Wochenblick berichtete – beachten Sie auch unseren Demokalender).

Das Maß ist voll

Möglicherweise gaben aber auch schlichtweg Existenzängste den Ausschlag? Wie auch immer – zahlreichen Unternehmern reicht es! Sie sind nicht gewillt, staatliche Lockdownmaßnahmen weiterhin widerspruchslos hinzunehmen und werden am jeweiligen Stichtag ihre Betriebe wieder öffnen.

Zwar hat der bayerische Sporthändler Siebzehnrübl die Ankündigung, seine Intersport-Filialen am 11. Januar zu öffnen, wieder zurückgezogen. Dennoch erfährt die Initiative sowohl vonseiten der Unternehmer als auch seitens potentieller Verbraucher immer mehr Zuspruch.

Es sind viele, die mehr werden!

Innerhalb weniger Stunden versammelten sich mehrere zehntausend Menschen in den Telegram Kanälen der Initiative für Deutschland, Österreich und der Schweiz. Eine entsprechende Homepage ist ebenfalls im Entstehen.

Beispielsweise sind Kärntner Gastronomen aktuell dabei, sich zusammenzufinden und die Öffnung ihrer Lokale zu organisieren. Dabei werden sie sogar vom Vizepräsidenten der Wirtschaftskammer Kärnten unterstützt: „Jetzt ist Schluß mit Sprücheklopfen!“

Auch in den Niederlanden gibt es entsprechende Bestrebungen. Hoteliers und Gaststättenbetreiber aus rund 60 Städten wollen am 17. Jänner unabhängig von den dann geltenden Corona-Regeln öffnen.

Eine Welle der Sympathie

Der Schweizer Internist und Palliativmediziner Dr. Rainer Schregel hatte dazu am 1.1.2021 auf Facebook bekundet: „Am 16.1. fahre ich nach Rosenheim und werde mich mit völlig überflüssigen Sportartikeln eindecken.“
Diese Option besteht nun zwar nicht mehr, an alternativen Einkaufsmöglichkeiten wird es allerdings nicht mangeln. Er ist nur einer von Unzähligen, die sich mit den Unternehmern solidarisch zeigen. Während in den Leitmedien kaum von ihr zu lesen ist, geht die Aktion in den sozialen Netzwerken viral.

Ein Twitter-User erinnert daran, dass Restaurant-und Ladenbesitzer in den vergangenen Monaten Kontaktverfolgung, Hygieneverordnungen und Abstandsregeln mit Einsatz, Geld und Erfolg umgesetzt hatten. Der Staat habe sie trotzdem über die Klinge springen lassen. #WirMachenAuf sei nachvollziehbar.

Der Blogger Sapere Aude fasst in einem kurzen Video zusammen, worum es bei diesem „Widerstand aus der Mitte“ geht: sich gemeinsam mit anderen gegen den drohenden Konkurs zu wehren. Er betont, dass jeder die Möglichkeit hat, gegen Bußgeldbescheide vorzugehen und ruft zum Mitmachen und zur Unterstützung auf. Für den Fall einer Zensur auf Youtube könne man ihn auf Discord wiederfinden.

Juristische Unterstützung ist gegeben

Indes wird intensiv an der Vernetzung und Zusammenarbeit von Unternehmern und Juristen gearbeitet, um bestmöglich für alle Eventualitäten gerüstet zu sein.
„Es gab heute eine sehr große Konferenzschaltung mit vielen Anwälten aus verschiedenen Rechtsbereichen, welche sich hinter den Einzelhändler und den Mittelstand stellen. Wir lassen euch nicht allein. Aktuell beschäftigen sich mehrere Anwälte zusammen mit dem Thema `Wir machen auf` zum 11. Januar,“ schreibt der Betreiber des Telegram Kanals https://t.me/wirmachenauf_de und berichtet, dass seitens der Anwälte an einer eigenen Info-Homepage gearbeitet werde.

Solidarität ist das Gebot der Stunde

„Hier haben ein paar mutige Menschen eine Lawine losgetreten, die zeigt, dass man Menschen nicht mit Befehl und Gehorsam regieren kann. Wir werden als Juristen und Rechtswissenschaftler die Aktion ‚Wir machen auf‘ mit allen Kräften unterstützen.

Wir werden die Unternehmen einerseits dabei unterstützen, sich verfassungsgemäß, europarechtsgemäß und gemäß internationaler Verträge zur Dienstleistungs-, Eigentums- und Berufsfreiheit zu verhalten. Ein vollständiger Lockdown findet hier keine Stütze.
Andererseits werden wir dabei helfen, Geschäftsöffnungen mit Infektionsschutzkonzepten vorzunehmen, sodass der nach wissenschaftlichen Maßstäben beste, evidenzbasierte Schutz möglich ist.

Wir bitten alle Bürgerinnen und Bürger, diese Unternehmen zu unterstützen. Solidarität ist das Gebot der Stunde.“

So zu lesen in den Telegram Kanälen der Anwälte Ralf Ludwig und Markus Haintz, führende Mitglieder des deutschen Netzwerks Anwälte für Aufklärung.

Österreichische Regierung agiert verfassungswidrig

Auch in Österreich werden die Anwälte für Grundrechte nicht müde zu betonen, dass keine Voraussetzungen für einen Lockdown bestehen, da ein medizinischer Notstand / eine Überlastung des Gesundheitssystems nicht einmal ansatzweise gegeben seien (Wochenblick berichtete).

Dr. Brunner geht davon aus, dass der gesamte dritte Lockdown ebenso wie der erste gesetz- und verfassungswidrig sein wird. Dies sei bereits durch den österreichischen Verfassungsgerichtshof indirekt und direkt festgestellt worden. Der zweite Lockdown wurde bereits angefochten, man rechne mit der Entscheidung in einigen Monaten.

Etliche Gesetzesbrüche in 2020

In ihrem Newsletter vom 1.1.2021 werden folgende Gesetzesbrüche 2020 aufgelistet (im Artikel gekürzt):

„Der Verfassungsgerichtshof hat wesentliche Bestimmungen der im Zusammenhang mit COVID-19 vom Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz erlassenen Verordnungen sowie der vom Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung erlassenen COVID-19-Schulverordnung wegen Verstoßes gegen das Legalitätsprinzip als gesetzeswidrig aufgehoben:

  1. 14.7.2020: Differenzierung zwischen Bau-und Gartenmärkten und anderen großen Handelsbetrieben
  2. 14.7.2020: allgemeines Betretungsverbot von öffentlichen Orten
  3. 1.10.2020: Betretungsverbot für selbständige Waschstraßen
  4. 1.10.2020: Betretungsverbot für Gaststätten
  5. 1.10.2020: Veranstaltungen, Veranstaltungen mit mehr als 10 Personen
  6. 1.10.2020: Maskenpflicht an öffentlichen Orten in geschlossenen Räumen
  7. 1.10.2020: Betretungsverbot für Gaststätten
  8. 1.10.2020: Betretungsverbot für Gaststätten und Einlass von Besuchergruppen mit max.4 Personen, wenn kein gemeinsamer Haushalt, sowie Mindestabstand zwischen Tischen von einem Meter
  9. 10.12.2020: Maskenpflicht im Schulgebäude und Klassenteilung im Frühjahr“

Thailand zeigt, wie’s geht!

Die europäische Gesamt-Vorgehensweise im Umgang mit Corona sorgt im asiatischen Raum längst für große Verwunderung und Kopfschütteln. Bereits Ende Jänner / Anfang Februar des Vorjahres, unmittelbar vor dem Ausbruch der Panik in Deutschland, wurde von Thailand aus umfassende Entwarnung bezüglich des neuen Coronavirus an alle relevanten deutschen Gesundheitsbehörden und Ministerien gegeben (Wochenblick berichtete).

Man sei in Thailand einer rein wissenschaftlichen Vorgehensweise verpflichtet. Entsprechend gestalteten sich auch die Zahlen, wie Dr. Thomas Ly von Ärzte klären auf im Zuge des ersten Kamingesprächs, einer privat initiierten Idee der Zusammenführung von Experten verschiedener wissenschaftlicher Bereiche, vom Dezember des Vorjahres erörtert.

Neu war, dass man habe lernen müssen, mit der Angst zu leben: „Wenn die ’schlauen‘ Europäer so viel Angst haben, sollten wir auch Angst haben. Damit müssen wir umgehen“, erzählt Ly. „Aber wenn ein Patient kommt, fangen wir da an, wo wir immer angefangen haben und machen eine komplette differentialdiagnostische Betrachtung dessen, was er hat. Wir schauen auf das Wahrscheinlichste, prüfen gegebenenfalls auf unwahrscheinliche oder seltene Sachen und treffen dann die Entscheidung, was zu tun ist.“

Kaum Fallzahlen

Dementsprechend habe man in Thailand auch keine „Fallzahlen“: „Wir haben 4331 positiv Getestete bei 70 Millionen Einwohnern. In Deutschland sind es 1,47 Millionen positiv Getestete. Bei den Toten liegen wir in Thailand bei 60 an oder mit Corona Verstorbenen seit März 2020, in Deutschland sind es 26.000.“

Auf 1 Million Einwohner kommen in Deutschland gegenwärtig 381.000 Tests. In Thailand nur 17.500 und in China 111.000. China zählt 3 Tote an oder mit Corona pro 1 Million Einwohner. Thailand 0,9 und Deutschland 310.

„Natürlich machen wir deutlich weniger Tests in Thailand. Wir testen nur Leute, die klinisch krank sind. Es gibt keine Teams in Thailand, die durch die Straßen fahren und sagen ‚Wir testen euch einfach mal’“.

Wenn jemand mit Symptomen zum Arzt käme, durchlaufe er das gesamte Screening. Im Falle eines Virus werde auch, wie früher, auf Corona getestet.
Dabei werde nicht nur auf eine Sequenz, sondern auf mindestens drei getestet, weil sich dadurch die Trefferrate deutlich erhöhe.

Deutsche Vorgehensweise unerklärlich

Im Hinblick auf das Vorgehen in Deutschland sei man fassungslos und frage sich: „Was macht ihr da? Warum ist in Deutschland so eine Krise?
Man könne sich diese Diskrepanzen nicht mehr erklären: „Ihr habt doch angeblich ein so gutes Gesundheitssystem – wo sind eure medizinischen Fachkenntnisse, wo die Kompetenzen?“

„Wo sind überhaupt unsere Kompetenzen?“ Diese Frage stellt sich der deutsche Rechtsanwalt Dr. Reiner Fuellmich vom Corona-Ausschuss nach eigenen Angaben seit Jahren. „Wir haben eine saubere Fassade. Dahinter sieht es nicht besser aus als in Ghana oder Uganda,“ ist er überzeugt.

Kein Lockdown in Georgia seit April 2020

Dass Lockdowns bei weitem nicht so alternativlos sind wie sie hierzulande propagiert werden, zeigt das Beispiel des US-Bundesstaates Georgia.
In seinem Artikel „Hope and Freedom in Georgia“ vom 23. Dezember 2020 beschreibt Jeffrey A. Tucker anlässlich einer Reise in diesen Bundesstaat die dortigen Gegebenheiten, die man kurz und bündig mit „die alte Normalität“ zusammenfassen kann.

Ebenso wie Schweden wählten die USA hinsichtlich des Umgangs mit dem Coronavirus einen Sonderweg mit teilweise nur sehr milden Restriktionen. Ein einheitlicher Shutdown über alle Bundesstaaten hinweg bestand zu keiner Zeit.

Georgia war der erste Bundesstaat, der seinen Lockdown wieder aufhob. Allen apokalyptischen Prophezeiungen – auch von Seiten der Medien – zum Trotz gibt es dort bis heute kein wie auch immer geartetes gesundheitliches Desaster. Stattdessen boomt laut Herrn Tucker dort die Wirtschaft und die Bürger sind glücklich, ihr normales Leben wiederzuhaben.

Lernen, NEIN zu sagen

Jeder müsse für sich entscheiden, wann es Zeit ist, NEIN zu sagen, appelliert der deutsche Anwalt und Bürgerrechtsaktivist Markus Haintz an den Einzelnen:

„Lasse ich mir vom Staat verbieten, meine Mitmenschen zu umarmen? NEIN!
Lasse ich mir vom Staat vorschreiben, ob ich frei atmen darf? NEIN!
Lasse ich mir mein Neugeborenes wegen einem PCR-Test wegnehmen? NEIN!
Lasse ich die Alten in Einsamkeit sterben? NEIN!
Schaue ich zu, wie Schüler durch Masken terrorisiert werden? NEIN!
Schaue ich zu, wie der Staat vorsätzlich meine berufliche Existenz vernichtet? NEIN!
Lasse ich mein Geschäft geschlossen, nur weil es Vorschrift ist? NEIN!
Lasse ich mir das Demonstrieren verbieten? NEIN!
Gehe ich nach Hause, nur weil man es von mir verlangt? NEIN!
Bleibe ich zu Hause weil es Vorschrift ist? NEIN!
Interessiert es mich, was andere von mir halten, nur weil ich eine andere Meinung habe? NEIN!
Lasse ich mich von Angst leiten? NEIN!
Mache ich immer brav, was die Bürger in Uniform verlangen, egal ob es rechtens ist oder nicht? NEIN!
Halte ich Abstand zu meinen Mitmenschen, auch wenn diese das nicht wünschen? NEIN!
Lasse ich mich impfen, nur weil man dazu genötigt wird? NEIN!
Schaue ich tatenlos zu, wenn meine friedlichen Mitmenschen angegriffen werden? NEIN!
Hört auf zu gehorchen, fangt an, NEIN zu sagen!“