Zu einer weiteren orchestrierten Löschwelle kam es beim größten Videoportal „YouTube“. Der Unterschied zu vergangenen Aktionen ist, dass das „Silicon Valley“-Unternehmen diesmal ganz offiziell damit hausieren geht. Die Palette reicht von Maßnahmen-Kritikern über Medienangebote, welche kritisch über den Ausgang der US-Wahl berichten bis hin zu Akteuren der patriotischen Zivilgesellschaft. 

Alleine in den USA sollen „Politikstube“ zufolge 8.000 Kanäle betroffen sind, welche die Ansicht verfechten, dass Joe Biden nicht der rechtmäßige Sieger der US-Wahl ist und Amtsinhaber Donald Trump bei dessen Klagen auf dem Rechtsweg den Rücken stärken. Aber auch im deutschsprachigen Raum gab es prominente Betroffene einer riesigen Löschwelle. Darunter etwa der konservativ-patriotische „Deutschland-Kurier“ und das Bürgernetzwerk „Ein Prozent“.

Corona-Maßnahmen-Kritik ist auf YouTube nicht erlaubt

Im Fall des Deutschland-Kuriers kursieren mehrere Versionen, weshalb das Medium seinen populären Kanal verlor. Das „1984-Magazin“ nennt als möglichen Grund, dass der Kanal einen TV-Ausschnitt herzeigte, in dem sich der Maßnahmenkritiker Prof. Sucharit Bhakdi äußert. Der ursprünglich aus Thailand stammende, renommierte Mediziner musste unlängst selbst eine Löschung auf dem Videoportal auf sich nehmen.

Wie Wochenblick berichtete, gründete die Löschung des kritischen Arztes und Bestseller-Autors darauf, dass er eine vom Mainstream abweichende Fachmeinung zum Thema Corona äußert. Denn auf YouTube sind in dieser Thematik laut „Community-Richtlinien“ keine Widersprüche (vulgo „Falschnachrichten“) gegen die WHO oder staatliche Maßnahmen erwünscht. 

Der „Deutschland Kurier“ besteht seit 2017 und besticht seither damit, Leuten aus allen Teilen des dritten Lagers in Deutschland eine Stimme zu geben. Im YouTube-Kanal wurde man dem Auftrag einer „alternativen Berichterstattung“ gerecht. Für viele unbotmäßige Deutsche galt der Kanal stets als eine der ersten Anlaufstellen, sich Informationen zu beschaffen. Nun wurde den Kollegen ausgerechnet ihr Hang dazu, kritische Stimmen zu Wort kommen zu lassen zum Verhängnis.

US-Internetgiganten bestimmen über Meinungsfreiheit

Auch „Ein Prozent“ war Ziel der Löschaktion, in diesem Fall ging es um den Vorwurf der „Hassrede“. Die Verantwortlichen der Initiative sprachen vom Versuch eines „orchestrierten Vernichtungsschlages“ gegen das „größte patriotische Bürgernetzwerk“. Zuvor hatten bereits Facebook und PayPal dem Verein ihre Dienste versagt. Laut „EinProzent“ gehe es wohl darum, die „patriotische Opposition mundtot zu machen“.

Ein Sprecher der Initiative hinterfragt die Vorgänge auch aus generellen Überlegungen: „Wie steht es um eine Demokratie, in der US-Internetgiganten bestimmen, wer an der Meinungsfreiheit partizipieren darf?“ Man werde die Sperrung nicht hinnehmen, eine mediale und auch eine juristische Kampagne würden folgen. Eine in die umgekehrte Richtung existiert freilich bereits: Ein Mainstream-Medium bebilderte seine Meldung zur Löschung allen Ernstes mit Material eines NSDAP Treffens im Jahr 1931 – kein Witz!

„Hassrede“ als Totschlagargument für Zensur

Dass der Quasi-Monopolist YouTube kritische Stimmen aussperrt, ist keine Neuigkeit. Seit einer Verschärfung der Richtlinien im Vorjahr wurden bereits über 25.000 Konten alleine wegen des rechtlich nicht definierten Vorwurfs der „Hassrede“ gelöscht. Bei den Zensurwellen traf es immer wieder prominente Stimmen – auch eher libertäre Kritiker wie den Kanadier Stefan Molyneux.

Auch freie Medien wie zuletzt „SputnikDeutschland“ müssen regelmäßig Einschränkungen in Kauf nehmen. Ähnliches galt für den freien Journalisten Keb Jebsen sowie das Info-Portal „Rubicon“ – in deren Fall wegen kritischer Berichtererstattung zum Corona-Thema.

Ein rechter österreichischer Aktivist und Vlogger wollte die Rechtmäßigkeit derartiger Sperren nach seiner eigenen Löschung wissen und legte Klage beim Handelsgericht Wien ein. Seine Argumentation stützte sich maßgeblich darauf, dass YouTube eine Monopolstellung einnimmt – doch er blitzte erstinstanzlich damit ab.

Die Begründung des Richterspruchs, die Sperre als angeblich rechtmäßig darzustellen, war letztlich skandalös – und eröffnete die Möglichkeit, dass große US-Internetfirmen theoretisch jeden Migrationskritiker mit gerichtlichem Sanktus löschen könnten. Was übrigens gleichzeitig kein Problem für YouTube ist: Ein mit Gewaltfantasien an Polizisten gespicktes, virales Video eines Syrers ist weiterhin abrufbar….

Offizielle Stellen wollen Meinungsfreiheit einschränken

Aber auch der Politik ist das Schreckgespenst eines freien Internets längst ein Dorn im Auge – und zwar auf nationaler wie auf internationaler Ebene. Die EU möchte etwa einen „Aktionsplan“ lancieren – angeblich will man „Desinformation“ unterbinden. Schon jetzt mehren sich allerdings die Hinweise dass YouTube und Google nach der Ansicht der EU-Kommission sicherstellen sollen, dass etwa Impfstrategien gefördert werden – der Umkehrschluss wäre, dass Impfkritiker wohl keine Stimme im Netz haben sollen. 

Auch die Pläne der heimischen türkis-grünen Regierung, demnächst ein Gesetz gegen vermeintlichen „Hass im Netz“ zu verabschieden, gehen in die Richtung einer empfindlichen Einschränkung der Meinungsfreiheit. Dieses geht so weit, dass sogar Akteure, die keinesfalls im Verdacht stehen, eine fundamentale Kritik an den Eliten zu äußern, sich abwartend äußern.

„Man hat mit der Schrotflinte auf Google gezielt und dabei das halbe Internet erwischt,“ so die vernichtende Einschätzung von „epicenter.works“ im Frühherbst. Netz-Sperren und Upload-Filter, welche unliebsame Inhalte bereits vor Veröffentlichung blockieren, drohen.

Wappnen Sie sich gegen drohende Zensur!

Allerdings ist man gegen das Damoklesschwert drohender digitaler Mundtotmachung nicht hilflos – denn es gibt Alternativen. Erteilen Sie den Löschaktionen gegen unsere Kollegen eine Absage und beugen Sie auch möglicher künftiger Zensur vor, indem Sie noch heute unserem Telegram-Kanal beitreten und unverbindlich unseren Newsletter abonnieren!