Der weitestgehend zensurfreie Messenger-Dienst Telegram feiert nach wie vor Hochkonjunktur und erfreut sich stetig wachsender Nutzerzahlen. Regierenden ist das ein massiver Dorn im Auge: Weltweit wird versucht, gegen Telegram vorzugehen.

So verklagte kurz nach dem Sturm auf das Kapitol in den USA im Januar eine Initiative namens „Coalition for a Safer Web“ Apple und Google, um die Konzerne zur Löschung der Messenger-App aus ihren Stores zu bewegen. Die Begründung: Wegen der mangelnden Moderation von „extremistischen“ und zu Gewalt aufrufenden Beiträgen, verbreite Telegram gefährliche „Hassrede“.

Das Feindbild bilden dabei wie so oft vor allem angebliche „Rechtsextreme“. Dass in Wahrheit die Antifa nachweislich am Geschehen in den USA rege beteiligt gewesen war (Wochenblick berichtete), wird ausgeblendet. Dennoch haben sowohl Apple als auch Google bereits die App „Parler“ aus ihren App-Stores entfernt, ein soziales Netzwerk, in dem auf Zensur verzichtet werden sollte. Die Initiative fordert, dass mit Telegram nun dasselbe geschieht.

Bundesjustizministerium wettert gegen mangelnde Zensur

Reagiert haben Apple und Google bis dato nicht auf diese Forderung. Dafür beteiligt man sich mittlerweile auch in Deutschland eifrig an der Hexenjagd gegen den Messenger-Dienst: Das Bundesjustizministerium hat sich den Kampf gegen angebliche Falschinformationen und Verschwörungstheorien auf die Fahne geschrieben und möchte fortan auch Messenger, die bislang nicht vom Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) erfasst sind, schärfer regulieren. „Hassrede belastet nicht nur das Vertrauen in die digitale Kommunikation, sie kann auch das Fundament unserer Demokratie und Gemeinschaft angreifen“, sagte etwa Staatssekretär Christian Kastrop.

Dass sich in Kanälen und Chatgruppen auf Telegram Inhalte verbreiten, die in den sozialen Medien wie Facebook der Zensur zum Opfer fallen, sieht man kritisch. Wenig verwunderlich: Immerhin kann die Verbreitung von Informationen, die andernorts unterdrückt werden, gerade zu Zeiten der Corona-Krise eine große politische Wirkung entfalten. Das ist offensichtlich nicht im Sinne der Regierung.

Europaweite Lösung

Da ganz Europa mit „Hass, Hetze und gefährlichen Falschinformationen im Netz“ zu kämpfen habe, möchte man nun eine europaweite Lösung des „Problems“ durch den europäischen „Digital Services Act“ anstreben. Telegram-Gründer Pavel Durov zeigt sich unterdessen gelassen: Er weist darauf hin, dass seine App durchaus über ein robustes Moderationssystem verfüge und sehr wohl gegen Gewalt, Terrorismus und Missbrauch vorgegangen werde.