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Auf Grundlage eines aus dem Zusammenhang gerissenen Satzes ergoss sich in den vergangenen Tagen ein wahrer Shitstorm über Sozialministerin Beate Hartinger-Klein.

Die „Fake-News-Schleudern“ der Mainstream-Medien laufen wieder einmal auf Hochtouren: Derzeit wird quer durch alle gängigen Mainstream-Medien verbreitet, Sozial- und Gesundheitsministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) hätte behauptet, dass Mindestsicherungsbezieher auf ihren gesamten Lebensunterhalt bezogen – exklusive Wohnkosten – von 150 Euro leben könnten. Diese indirekte Zitierung ist jedoch offenkundig unwahr, bezieht sich auf bereits rundum betreute Einwanderer!

Ein Kommentar von Philipp Fehrerberger

150 Euro sind nur Taschengeld

Tatsächlich bezog sich die Ministerin bei dem völlig aus dem Zusammenhang gerissenen Zitat lediglich auf neu eingewanderte und betreute Migranten, bei denen Unterkunft, Nahrung, medizinische Betreuung, Bildung und auch alle anderen lebensnotwendigen Aufwendungen gedeckt sind. Die heiß diskutierten 150 Euro dürften dahingehend also lediglich als reines „Taschengeld“ fungieren! Pikant, aber nicht überraschend: Das geht aus einer detaillierten Erklärung von Hartinger-Kleins Partei, der FPÖ, hervor – die in den Mainstream-Medien verschwiegen wird.

Doch bereits etwas Hausverstand hätte genügt, um diese Aussagen richtig zu verstehen! Denn mit der neuen Regelung sollen Anreize zur Einwanderung in den Sozialstaat deutlich vermindert werden, wie Hartinger-Klein betonte.

Boshaftigkeit oder simples Gemüt?

Ihre ursprüngliche Aussage tätigte die Ministerin in einem Interview mit „oe24.tv“ , aus dem hervorgeht, dass es sich beim vermeintlichen „Skandal-Sager“ lediglich um einen Beisatz gegen Ende des Interviews gehandelt hat. Es gehört schon ein simples Gemüt oder eine ganze Portion Boshaftigkeit dazu, diesen Satz auf alle Mindestsicherungsbezieher zu beziehen und dreist umzudeuten! 

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In Österreich können auch wohlhabende Migranten oft in den Genuss von Mindestsicherung kommen – wenn sie ihre Einkommensverhältnisse nicht offenlegen müssen. Jetzt sollen die Bargeldleistungen für Neu-Migranten grundsätzlich gekürzt werden!

„Fake-News-Schleudern“ bekommen Presseförderung

Ein gefundenes Fressen für die Mainstream-Medien, um die Aussage dreist aus dem Zusammenhang zu reißen und zu behaupten, Hartinger-Klein hätte ernsthaft behauptet, Mindestsicherungs-Bezieher müssten außer den Wohnkosten alle finanziellen, monatlichen Aufwendungen mit lediglich 150 Euro berappen, was jeglicher Grundlage entbehrt und schlicht unwahr ist!

Unter den „Fake-News-Schleudern“ befinden sich die „üblichen Verdächtigen“ wie das in der Vergangenheit durch ein qualitativ höchst fragwürdiges Möchtegern-Aufdeckervideo aufgefallene „profil“ oder der durch besonders linkslastige Berichterstattung auffallende und im Spitzenbereich der Presseförderung rangierende, von unabhängigen Kritikern als „zartrosa Parteiorgan“ bezeichnete, SPÖ-nahe Standard.

Zahlreiche Österreicher kritisieren den ORF als einseitig orientiertes, in der Wolle rot-grün gefärbtes, durch Zwangsgebühren finanziertes Medien-Imperium. Der „Wochenblick“ beschäftigte sich bereits ausführlich in seiner Druckausgabe mit dem stark umstrittenen Staatsfunk.

Auch ORF mischt mit

Aber natürlich mischt auch der durch zwangsweise eingetriebene Gebühren finanzierte Staatsfunk ORF mit, sobald es gegen die schwarz-blaue Regierung geht! Völlig ungeniert lässt der Staatsfunk in seinem Artikel politische Kleinlichter wie etwa die Liste Pilz ausführlichst zu Wort kommen, zitiert auch eine nur am Rand bekannte NGO.

SPÖ verbreitet Unwahrheiten

Experten werfen dem ORF immer wieder eine nicht zu übersehende SPÖ-nähe vor, was nicht zuletzt daran liegt, dass sich führende ORF-Redakteure in den Sozialen Medien immer wieder einschlägig äußern und ihre politischen Präferenzen ohne jegliche Scham an die große Glocke hängen.

Es wundert deshalb auch nicht, dass der Bundesgeschäftsführer der SPÖ, Max Lercher, ohne mit der Wimper zu zucken mit seinem „dunkelroten Surfbrett“ auf der Fake-News-Welle mitreitet, der Ministerin „menschenverachtende Aussagen“ und sonstige Blödheiten vorwirft.

Gleichzeitig nutzt Lercher den Anlass für eine Attacke auf den FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky, verliert sich in elendlangen Ausschweifungen über angebliche Champagner-Gelage, die in Österreich keinen Bürger auch nur ansatzweise interessieren.

Klarstellung der FPÖ

Die Klarstellung der FPÖ, die wie bereits erwähnt von den Mainstream-Medien einfach nicht erwähnt wurde, ist mehr als deutlich. So verdeutlicht der FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker in Richtung des offensichtlich besonders unter der großen Hitze leidenden SPÖ-Mannes:

„Völlig aus den Wolken gegriffene Wortmeldungen Glauben schenkend, vergleicht er die Situation eines betreuten Einwanderers mit bezahlter Wohnung, bezahltem und täglich frisch gekochtem Essen, bezahltem Mobiltelefon und frischer Wäsche mit den Armen der Ärmsten in Österreich. Genau diese Personen sollen von unserer Regierung versorgt und aus der Armut gerissen werden – und nicht bestens versorgte Einwanderer“.